DIE ZEIT

Einwanderung: Innenminister Otto Schily plädiert in der ZEIT für eine "große Lösung", die "allen Interessen dient"

    Hamburg (ots) - Bei der bevorstehenden Einwanderungsgesetzgebung
hat sich Bundesinnenminister Otto Schily für eine "große Lösung"
ausgesprochen. "Kleine Schraubendrehungen", erklärte Schily in der
neuen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT, seien mit ihm nicht zu
machen. In seinem Gesetzesvorschlag werde die Einwanderung aus
ökonomischen und aus demographischen Gründen ebenso geregelt wie die
Themen Asyl und Integration. Man brauche ein "handhabbares System,
das flexibel und schnell auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der
Gesellschaft reagieren kann", erklärte der Innenminister. "Wir
brauchen ein Gesamtkonzept und kein Stückwerk. Ein atmendes System,
das je nach Lage verschiedenen Interessen dient: dem Arbeitsmarkt,
der Demographie, den Integrationsanforderungen."
    
    Schily betonte die Bedeutung der Integration für eine
gesellschaftsverträgliche Einwanderung: "Je stärker wir die
Notwendigkeit der Integration betonen, desto stärker sehen die
Menschen hier auch die Chance in der Einwanderung und verlieren die
Angst." Demgegenüber erklärte der Einwanderungsexperte Cem Özdemir
von Bündnis90/Die Grünen, er habe den Eindruck, in der SPD verfolge
man nicht das Konzept "Integration und Einwanderung" sondern
"Integration statt Einwanderung".
    
    Integrationsversäumnisse sieht Schily vor allem in der
Vergangenheit. Die gut ausgebildeten künftigen Zuwanderer würden
demgegenüber weniger Probleme haben, sich in Deutschland
einzugliedern. Schily will auch eine sanktionsbewehrte
Integrationspflicht nicht ausschließen. "Besser als Sanktionen sind
aber Anreize und Belohnungen."
    
    Schily sprach sich gegen eine Ausweitung des Asylrechtes für die
Opfer nicht-staatlicher Verfolgung aus, wie sie von den Grünen
gefordert wird. Stattdessen plädiert er für eine Straffung der
Asylverfahren und für eine konsequentere Abschiebepraxis: "Wir müssen
das Rückkehr-Management bei Abschiebungen verstärken und die Zügel
erheblich anziehen."
    
    
    Diese PRESSE-Vorabmeldung aus der ZEIT Nr. 22/2001 mit
Erstverkaufstag am Mittwoch, 23. Mai 2001, ist unter Quellen-Nennung
DIE ZEIT zur Veröffentlichung frei. Der Wortlaut des ZEIT-Textes kann
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