Staatssekretär Schmidt: "Bundeswehrdrohnen sind keine Gefahr für den Weltfrieden"
Hamburg (ots)
Der Staatsekretär im Bundesministerium der Verteidigung Christian Schmidt (CSU) verteidigt in einem Beitrag für die Wochenzeitung DIE ZEIT den militärischen Einsatz von Drohnen. Nicht Drohnen seien eine "Gefahr für den Weltfrieden", sondern "die asymmetrischen Bedrohungen des 21. Jahrhunderts". Daher plädiert Schmidt für neue Regeln, die sich die Völkergemeinschaft bei der Bekämpfung dieser asymmetrischen Bedrohungen geben solle. Die Anwendung des bisherigen Kriegsvölkerrechts auf Drohneneinsätze sei allerdings "ohne Probleme möglich". Man verspiele dadurch auch nicht automatisch "unser humanitäres Erbe", so Schmidt weiter.
Um das Völkerrecht besser auf die neuen Herausforderungen vorzubereiten, erwartet Schmidt, "dass sich das Parlament mit dem Völkerrecht beschäftigt und nicht, wie im gestern konstituierten Zweiten Untersuchungsausschuss zum Eurohawk, bloß auf die Tagespolitik und die Person des Bundesministers Thomas de Maizière zielt".
Der öffentlichen Debatte über den Einsatz von Drohnen unterstellt Schmidt eine "erschreckende Undifferenziertheit": Dass Drohnen bedenkenloser eingesetzt würden, sieht er als nicht bewiesen an. "Auch bei ferngelenkten Waffen gibt es immer jemanden, der am Bedienpult sitzt und Befehle gibt", so der 55-Jährige. "Unkontrollierte 'James-Bond-Anwendungsszenarien'" seien ausgeschlossen. Zudem eigneten sich Drohnen "weder zur Massenvernichtung, noch verschärfen sie per se die Bedrohung für die Zivilisation".
Der Beitrag von Christan Schmidt ist eine Antwort auf den Beitrag "Töten aus sicherer Distanz" der Grünen-Politikerin Antje Vollmer, der am 20. Juni 2013 in der ZEIT an selber Stelle erschien. Darin kritisiert Vollmer den Einsatz von Drohnen scharf, da er in eine Spirale "endloser Gewalt" führe.
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