Siebert/Arnold: Gemeinsame Erfolge in der Außen- und Sicherheitspolitik
Berlin (ots)
Zur Bilanz nach einem Jahr Große Koalition erklären die verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB und der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold MdB:
Die Große Koalition hat in ihrem ersten gemeinsamen Jahr die Bundeswehr einen wichtigen Schritt vorangebracht. Der eingeschlagene Weg der Transformation hat sich als richtig erwiesen.
Nach den Verteidigungspolitischen Richtlinien und der Konzeption der Bundeswehr ist es nun mit dem Weißbuch gelungen, eine sicherheitspolitische Standortbestimmung vorzunehmen, an der sich die weitere Transformation ausrichten kann. Die Einsätze der Bundeswehr im Kongo und im Libanon haben gezeigt, dass unser Land noch stärker als früher gefordert ist, Verantwortung in Europa und der Welt zu übernehmen. Wir danken allen Soldatinnen und Soldaten und allen Angehörigen der Bundeswehr, die in den letzten Jahren unter schwierigen Bedingungen Herausragendes geleistet haben. Ihrem Engagement in internationalen Friedenseinsätzen ist auch das hohe Ansehen, das die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik genießt, zu verdanken.
Den eingeschlagenen Weg werden die Koalitionsfraktionen und die beteiligten Ressorts fortsetzen. Dies bringt die Bundeswehr und unser Land voran.
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