Falk: Elterngeld unterstützt vielfältige Lebensentwürfe mit Kindern
Berlin (ots)
Die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Falk MdB, erklärt zur 1. Lesung des Gesetzentwurfs zum Elterngeld und zur Elternzeit:
Erfolgreiche Familienpolitik anerkennt und unterstützt die verschiedenen Lebensentwürfe von Familien mit Kindern mit einem Dreiklang aus einer familienbewussten Arbeitswelt, dem Ausbau der Betreuungsinfrastruktur und einer gezielten finanziellen Förderung.
Nach der Verbesserung der steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten hat die Große Koalition mit der Einbringung des Gesetzentwurfs zum Elterngeld einen weiteren Akzent in ihrer Familienpolitik gesetzt. Die Einführung des Elterngeldes zum 1.1.2007 ist ein neuer Baustein, um allen Eltern ein "Ja" zum Kind zu erleichtern.
Das Elterngeld gibt eine Antwort auf den Wunsch der allermeisten Eltern, die erste Zeit im Leben ihres Kindes in der Familie bleiben zu können. Es erlaubt Müttern und Vätern, sich für insgesamt 14 Monate Zeit für ihr Kind zu nehmen, ohne dass es zu großen Einkommenseinbrüchen kommt. Jeder betreuende Elterteil, der seine Erwerbstätigkeit ganz unterbricht oder teilweise reduziert, erhält einen an seinem individuellen Einkommen orientierten Ausgleich in Höhe von 67 Prozent des wegfallenden Erwerbseinkommens, maximal 1.800 Euro monatlich.
Auf Drängen der Union wird aber auch solchen Familien ein Mindestelterngeldbetrag in Höhe von 300 Euro gewährt, in denen ein Partner, meistens die Frau, schon vor der Geburt des Kindes ganz auf seine Erwerbsarbeit verzichtet hat zugunsten der Betreuung bereits vorhandener Kinder. Dieser Aspekt ist besonders wichtig, da er die Bedeutung der Erziehungsleistung der Eltern ausdrücklich anerkennt und unterstreicht, dass uns alle Lebensentwürfe mit Kindern gleich wichtig sind und wir jede von den Eltern jeweils gewählte Form des Miteinander-Lebens und Füreinander-Sorgens schätzen und ernst nehmen.
So wichtig das Instrument des Elterngeldes auch ist, unsere Familienpolitik darf dabei nicht stehen bleiben. Wir müssen die Kinderbetreuungseinrichtungen für alle diejenigen ausbauen, die ihre Kinder nicht selbst betreuen können oder möchten und auch für diejenigen, die mit dieser Aufgabe überfordert sind. In Zusammenarbeit mit den Kommunen müssen wir ein bedarfsgerechtes, qualitativ hochwertiges und bezahlbares Angebot an Bildung und Betreuung von Kindern schaffen - auch für unter Dreijährige.
Wir brauchen daneben auch die Vertreter der Arbeitswelt auf unserer Seite: Wenn wir wollen, dass Mütter oder Väter sich Zeit für ihre Familie nehmen können, dann müssen Arbeitgeber entsprechende Arbeitsangebote bereithalten und Entgegenkommen zeigen, wenn es um die Rückkehr an den Arbeitsplatz und um familiengerechte Arbeitszeiten geht. Gespräche dazu werden geführt und es gibt bereits eine Fülle von sehr guten Beispielen familienfreundlicher Betriebe.
Neben all diesen Schritten ist es aber auch wichtig, für mehr Transparenz bei den finanziellen Leistungen für die Familien zu sorgen. Eine Neuordnung und Bündelung all dieser Leistungen in einer Familienkasse könnte eine gute Zukunftsperspektive eröffnen.
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