Koschyk: Informationstechnologie für innere Sicherheit ganz wesentlich
Berlin (ots)
Anlässlich des BITKOM Innovationsforums in München erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut Koschyk MdB, in einem Grundsatzvortrag zum Thema "Sicherheit in Deutschland":
In unserer komplexen Informationsgesellschaft ist die Informationstechnologie auch für die Verbrechens- und Terrorismusbekämpfung wie z.B. der direkte Datenaustausch und der Zugriff auf Informationen in Echtzeit für die Polizei- und Sicherheitsbehörden unverzichtbar.
In Zeiten der asymmetrischen Bedrohung werden die Möglichkeiten der Informationstechnologie umfassend aber auch von Terroristen und Kriminellen genutzt. Das Internet ist zum virtuellen Verbrechensraum mit realen Konsequenzen geworden. Strafrechtlich relevante Aktionen im Internet müssen verhindert werden. Vor allem muss die kritische Infrastruktur vor den Angriffen durch Terroristen und Kriminelle geschützt werden.
Erforderlich sind eine enge Kooperation von Staat und Wirtschaft, der konsequente Ausbau von Forschung und Entwicklung, die Aufklärung und Unterstützung privater und gewerblicher Nutzer sowie eine umfassende internationale Zusammenarbeit. Neben dem Schutz der IT-Sicherheit ist der Nutzen der Informationstechnologie für die Sicherheit in Deutschland von besonderer Bedeutung. Wesentlich ist der direkte Informationsaustausch aller mit der inneren Sicherheit befassten Stellen. Beispielhaft sind der BOS-Digitalfunk, eine noch zu schaffende Antiterrordatei, der internationale Datenaustausch, die angemessene Speicherung von Telekommunikationsdaten und Biometrie in Ausweispapieren zu nennen.
Angesichts der allgegenwärtigen Gefahr von Terroranschlägen müssen Politik und Wirtschaft gemeinsam das für die Sicherheit unserer Bürger Notwendige auf den Weg bringen. Wir werden die politischen Weichen so stellen, dass Innovation in der IT-Technologie sowohl der inneren Sicherheit unseres Landes zugute kommt als auch für mehr Wachstum und Beschäftigung in Deutschland sorgt.
Den Redebeitrag können Sie unter www.cducsu.de im Internet finden.
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