Neumann: Verstoß gegen Schleichwerbungsverbot in der ARD ist ein Skandal
Berlin (ots)
Anlässlich der Verstöße in der ARD gegen das im Rundfunkstaatsvertrag verankerte Verbot von Schleichwerbung erklärt der Obmann für Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Neumann MdB:
Die Vorgänge in der ARD im Hinblick auf massive Verstöße gegen das Verbot von Schleichwerbung bei der Serie Marienhof sind ein Skandal. Damit wird dem Ansehen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks insgesamt, insbesondere aber der ARD, großen Schaden zugefügt - vor allem, wenn man die immer wieder bekundeten eigenen hehren Maßstäbe der ARD zugrunde legt. Durch diesen Vorgang werden die kritischen Stimmen in der EU-Kommission im Hinblick auf die mangelnde Transparenz bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks voll bestätigt. Es ist offensichtlich, dass das Kontrollsystem in der ARD völlig versagt hat. Die Intendanten der ARD wie auch ARD-Programmdirektor Struve sind gegenüber den Aufsichtsgremien verantwortlich dafür, dass die Vorschriften des Rundfunkstaatsvertrags in ihren Programmen eingehalten werden. Diese Verantwortung wurde offensichtlich nicht wahrgenommen. Sachliche wie auch personelle Konsequenzen sind in Anbetracht der Dimension dieses Skandals unverzichtbar.
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