Ruck/Mayer: Task Force für HIV/AIDS in der Bundesregierung einrichten
Berlin (ots)
Zum Weltaidstag am 1. Dezember erklären der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB, und die für HIV/Aids-Fragen zuständige Berichterstatterin, Dr. Conny Mayer MdB:
Die neuen HIV/AIDS Zahlen von UNAIDS sind alarmierend: rund 40 Millionen Menschen leben weltweit mit HIV/AIDS, es gab knapp 5 Millionen Neuinfektionen und rund 3 Millionen Menschen sind in diesem Jahr bereits an AIDS gestorben. Und: Ende 2004 leben allein in Subsahara-Afrika rund 12 Millionen Aidswaisen. Diese Entwicklung führt zu zunehmenden sozialem Elend und erheblichen Rückschlägen beim Erreichen der Milleniumsentwicklungsziele, zu denen sich die Bundesregierung bekannt hat.
Um diesen Herausforderungen zu begegnen, muss folgendes getan werden:
- Verstärkung der Prävention
- Verbesserung der medizinischen Infrastruktur in Ländern mit hohen Infektionsraten zur Behandlung von AIDS
- Betreuung der Aidswaisen
- Koordinierte Unterstützung aus einem Guss.
Wir stellen fest, die Aktivitäten der Bundesregierung sind erratisch und wenig koordiniert. Sie werden der Herausforderung nicht gerecht. Die dafür bereit gestellten Kapazitäten sind unzureichend und bei globalen Aktivitäten wie dem Globalen Fonds gegen HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria hat die Bundesregierung nicht genügend Einfluss, um die Wirksamkeit der Maßnahmen kontrollieren zu können.
HIV/AIDS stellt unsere entwicklungspolitische Arbeit vor ganz neue Herausforderungen und hat Konsequenzen für die Koordination der Aktivitäten der damit befassten Ressorts. Wir fordern daher die Bundesregierung anlässlich des Welt-AIDS-Tages auf, für HIV/AIDS endlich genügend Kapazitäten bereit zu stellen und eine Task force" für HIV/AIDS innerhalb der Bundesregierung einzurichten, die sich dem Thema ressortübergreifend annimmt. Damit würde endlich auch Klarheit in das Zuständigkeitsdebakel zum Thema HIV/AIDS in Osteuropa gebracht werden.
Angesichts des sich bei weiterer Steigerung der HIV/AIDS Infektionsraten abzeichnenden Desasters, muss die Bundesregierung endlich Prioritäten setzten und in ihrer bilateralen und multilateralen Entwicklungspolitik auf Effizienz, Effektivität und Koordinierung der Anstrengungen der Gebergemeinschaft drängen. Dazu gehört auch eine stärkere Rolle Deutschlands bei der Steuerung der Aktivitäten des Globalen AIDS-Fonds.
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