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CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Vaatz/Reiche: AMD setzt Zeichen für Aufbau Ost – mehr Forschung nötig

Berlin (ots)

Der Stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Bundestag, Arnold Vaatz MdB, und die
forschungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Katherina Reiche MdB, erklären zur heute bekannt gegebenen
Ansiedlungsentscheidung des US- Technologiekonzerns Advanced Micro
Devices (AMD) in Dresden:
Die Wirtschafts- und Wissenschaftspolitik der sächsischen
Staatsregierung trägt Früchte. Ohne die Schwerpunktsetzung für
Mikroelektronik und Nanotechnologien, seit Beginn der 90-er Jahre,
wäre die heutige Ansiedlungsentscheidung von AMD für Dresden
undenkbar. Es ist ein guter Tag für die Neuen Länder und ein
hoffnungsvolles Zeichen für den Aufbau Ost.
Es ist notwendig, dass die Bundesregierung, die vergleichbare
Ansiedlungserfolge in Ostdeutschland nicht ansatzweise aufzuweisen
hat, die Bereitschaft an den Tag legt, die politischen Prioritäten
der Länder zu akzeptieren und deren Zielsetzung nach außen zu
vertreten.
So müssen Ansiedlungen auch zukünftig finanziell unterstützt
werden, um im internationalen Standortwettbewerb bestehen zu können.
Die Bundesregierung muss sich in der aktuellen Diskussion um die
Ziel-1- Förderung der EU auf die Seite der Neuen Länder stellen.
Zudem ist eine erfolgreiche Technologiepolitik ohne zielgerichtete
Investitionen in Forschung und Entwicklung unmöglich.
Das falsche Signal ist daher die Kürzung von über 100 Millionen
Euro im Forschungshaushalt des Bundesministeriums für Bildung und
Forschung für das Jahr 2004. Unakzeptabel ist darin gerade die
Kürzung bei den Projektmitteln. In Anbetracht der heutigen
Entscheidung fordern wir die Rücknahme der Kürzungen im Bereich von
Nanoelektronik und Nanomaterialien um 6,063 Millionen Euro.
ots-Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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