Heinen fordert stringenteres Vorgehen von Künast bei Acrylamid
Berlin (ots)
Zu den bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung der Acrylamid-Gefahr erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ursula Heinen MdB:
Die Bundesministerin lässt sich bei der Aufarbeitung des Acrylamid-Problems zu viel Zeit. Erst nach Aufforderung von verschiedenen unabhängigen Seiten hat das BMVEL sich dieses Themas im August 2002 angenommen - die aufsehenerregenden Forschungsergebnisse aus Schweden waren allerdings schon einige Monate vorher bekannt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat für den Ausschuss im Juni einen Bericht angefordert und in einer Fragestunde Anfang November bereits auf den bestehenden weiteren Handlungsbedarf hingewiesen.
Zwar ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung überhaupt ein Forschungsprogramm gestartet und ein Minimierungskonzept vorgelegt hat. Dies reicht aber noch nicht aus. Gerade im Hinblick auf den Vorsorgeaspekt ist zu überlegen, ob die gegenwärtig vorliegenden Forschungsergebnisse schon für die Festlegung von Grenzwerten für Acrylamid ausreichen könnten. Wenn die Bundesministerin Grenzwerte festlegen möchte, wie heute verschiedentlich zu lesen, müssen diese wissenschaftlich begründet sein. Die Bundesministerin schuldet den Verbrauchern nicht nur eine relative Minimierung der Gefahr, sondern absoluten Schutz auf sachlicher Grundlage. Wir erwarten von der Bundesministerin, dass sie den Deutschen Bundestag in der kommenden Woche umfassend informiert.
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