Wanderwitz: Impulse für Kultur und Medien nur mit der Union
Berlin (ots)
Neuerliche Rekordaufwüchse im Haushalt 2018 beschlossen
Das Bundeskabinett hat am gestrigen Mittwoch die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2018 beschlossen. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Rekordaufwuchs im Etat von Kulturstaatsministerin Monika Grütters für das Jahr 2018. Mit der erneuten Steigerung des Deutschen Filmförderfonds um weitere 50 Millionen Euro katapultiert sich Deutschland wieder in die internationale Spitzengruppe der Filmproduktionsförderung. Die Erhöhung des Bundeszuschusses um 25,7 Millionen Euro bedeutet für die Deutsche Welle einen Meilenstein auf ihrem Weg, auch finanziell mit den großen europäischen Auslandssendern mithalten zu können.
Die Haushaltssteigerungen bewegen sich in Größenordnungen, von denen die Kultur- und Medienpolitik bislang nur zu träumen wagte. Im Regierungsentwurf steigt der Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien von 1,37 Milliarden (im Jahr 2017) auf nunmehr 1,65 Milliarden Euro. Die Bundesregierung schärft damit ihr Profil in der Förderung von Film und Auslandsrundfunk erheblich. Die CDU/CSU-Fraktion dankt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Staatsministerin Monika Grütters für diese Weichenstellungen, die auch die Kulturförderung begünstigen: Die Erhöhung des Ankaufsetats für national wertvolles Kulturgut auf zehn Millionen Euro pro Jahr ist dabei ein sehr wichtiger Punkt.
Die Kulturstaatsministerin hatte bereits während der Berlinale einen zweiten Filmförderfonds zur Förderung von internationalen Großproduktionen in Höhe von 25 Millionen Euro pro Jahr im laufenden Haushalt 2017 angekündigt und eine weitere Erhöhung in Aussicht gestellt. Mit dessen Verdreifachung auf 75 Millionen Euro lässt sie prompt Taten folgen. Die deutschen Filmstudios werden es in ihren Auftragsbüchern unmittelbar spüren.
Der Haushalt 2018 wird von der nächsten Bundesregierung final beschlossen werden. Eine Garantie für diese Steigerungen im Kultur- und Medienbereich gibt es nur mit CDU und CSU."
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