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Widmann-Mauz: Eigentor für Künast

    Berlin (ots) - Zu dem Skandal um das Unkrautvernichtungsmittel
Nitrofen in Geflügelprodukten aus Öko-Landbau erklärt die
Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette
Widmann-Mauz MdB:
    
    Der Bumerang kommt zurück. Nachdem Verbraucherschutzministerin
Künast monatelang die konventionelle Methode der
Lebensmittelerzeugung schlechtgemacht und den Ökolandbau mit aller
Macht voranzutreiben versucht hat, muss sie nun eingestehen: Auch der
Ökolandbau ist kein Garant für sichere Lebensmittel, und sie selbst
keine Garantin für Vorsorge in Sachen Futtermittel- und
Lebensmittelkontrolle.
    
    Das BMVEL hat seine Koordinierungsfunktion wieder nicht erfüllt,
das angebliche Schnellwarnsystem von Frau Künast wieder versagt. Denn
nicht einmal in ihrem originären Verantwortungsbereich der zu ihrem
Geschäftsbereich gehörigen Forschungseinrichtungen klappt der
Informationsfluss. Da fragt sich, was die Reorganisation der
nachgeordneten Behörden durch Einrichtung des BfR und des BVL für die
schnellere Informationsübertragung gebracht hat.
    
    Es ist ungeheuerlich, dass das BMVEL erst Ende Mai von den
Vorgängen erfahren hat und reagiert. Denn die Bundesanstalt für
Fleischforschung, die dem BMVEL nachgeordnet ist, hat schon im März
die Nitrofen-Rückstände in Fleisch- und Futterproben bestätigt. Auch
wenn dies damals für einen Einzelfall gehalten wurde, hätte dies dem
BMVEL mitgeteilt werden müssen, damit es die anderen Bundesländer
über diesen Sachverhalt hätte informieren und zu weiteren Kontrollen
auffordern können.
    
    Frau Künast versucht nun wieder, die Schuld anderen zuzuschieben,
wenn sie jetzt schon eventuelle finanzielle Sanktionen für die
ankündigt, die eine Meldepflicht vernachlässigt haben. Dabei hätte
sie selbst Sanktionen verdient. Denn weshalb muss das BMVEL vom
Ökoverband Naturland informiert werden statt aus eigenen Quellen?
    
    Es ist unverantwortlich, dass in Ökobetrieben Nitrofen über
Getreide ins Futter gelangt ist, obwohl dieses Mittel seit mehr als
zehn Jahren in der Bundesrepublik Deutschland und auch EU-weit
verboten ist. Mindestens genauso schlimm ist das erneute Versagen im
BMVEL.
    
    Noch immer nimmt Frau Künast den vorsorgenden gesundheitlichen
Verbraucherschutz nicht ernst. Aber die Luft wird dünn, denn auch mit
ideologischen Anpreisungen kann Künast Menschen nun nicht mehr
gewinnen.
    
    
    
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