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Gröhe: Meinungs- und Pressefreiheit ist ein grundlegendes Menschenrecht!

    Berlin (ots) - Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3.
Mai 2002 erklärt der Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Hermann Gröhe MdB:
    
    Kritische Medien geraten immer wieder in vielen Teilen der Welt
unter Druck. Ob in Simbabwe oder in der Ukraine, ob in China oder in
Russland, in Nigeria oder in Saudi-Arabien, in Nepal oder im Iran -
Journalisten werden immer wieder systematisch bei ihrer Arbeit
behindert oder laufen Gefahr, inhaftiert, gefoltert oder gar ermordet
zu werden.
    
    Nach Angaben von "Reporter ohne Grenzen" wurden im letzten Jahr
mindestens 31 Journalistinnen und Journalisten bei der Ausübung ihres
Berufs getötet; in 27 anderen Todesfällen wird noch überprüft, ob
eine Verbindung zu ihrem Beruf besteht. Wie sehr Journalisten in
vielen Staaten der Welt daran gehindert werden, ihrer Arbeit
nachzugehen, zeigt sich auch daran, dass die Zahl der festgenommenen
Journalisten im Jahr 2001 um 60% auf 489 und die Zahl der bedrohten
und überfallenen Journalisten um 40% auf 716 stieg. Diese Angaben von
"Reporter ohne Grenzen" sind im höchsten Maße alarmierend. Es ist
daher zu begrüßen, dass auf der diesjährigen Sitzung der
Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen eine Resolution
verabschiedet wurde, in der die Morde und Angriffe auf Journalisten
vor allem auch in bewaffneten Konflikten angeprangert wurde. Alle
Staaten sind aufgefordert, Presse- und Meinungsfreiheit anzuerkennen
und wirksam zu schützen; dies gilt erst recht für Konfliktparteien in
bewaffneten Auseinandersetzungen und Bürgerkriegen. Dem Schutz von
Journalisten in Krisengebieten muss daher in Zukunft größere
Aufmerksamkeit geschenkt werden.
    
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