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Friedrich: Weniger Arbeitsplätze trotz steigender Forschungsausgaben

    Berlin (ots) - Zum Faktenbericht Forschung 2002, der heute vom
Kabinett beschlossen wurde, erklärt der bildungs- und
forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Gerhard Friedrich MdB:
    
    Die Erläuterungen der Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn
(SPD) zum Faktenbericht Forschung 2002 sind an Oberflächlichkeit
nicht mehr zu überbieten. Oder handelt es sich bereits mit Blick auf
die Bundestagswahlen um Wählertäuschung?
    
    Frau Bulmahn verschweigt, dass der Bund nur rund 18% der deutschen
Gesamtausgaben für Forschung und Entwicklung trägt. Fast ebensoviel
bringen die Länder auf; den Löwenanteil trägt die Wirtschaft selbst.
Ihr ist es in erster Linie zu verdanken, dass Deutschland bis 2000
bei dem Anteil der Forschungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt wieder
zur Weltspitze aufgeschlossen hat.
    
    Insbesondere der Zuwachs an Arbeitsplätzen im Automobilbau ist
nicht das Verdienst dieser Bundesregierung - wie Frau Bulmahn glauben
machen will. Denn gerade hier sind die Forschungsausgaben des Bundes
verschwindend gering.
      
    Offensichtlich gibt es inzwischen unter der rot-grünen
Bundesregierung einen ganz neuen Zusammenhang zwischen
Forschungsausgaben und Arbeitsplätzen: Trotz steigender
Forschungsausgaben des Bundes sinkt das Angebot an Arbeitsplätzen,
und die Arbeitslosenzahlen steigen weiter. Vielleicht sollte Frau
Bulmahn dazu einmal die Ursachen erforschen lassen. Die Union kann
ihr dabei Nachhilfeunterricht geben: Ein Blick in das
Zehn-Punkte-Programm zur Wiederbelebung der deutschen Wirtschaft und
des Arbeitsmarktes zeigt, welche Maßnahmen notwendig sind, um in
Deutschland wieder forschungsfreundlichere Rahmenbedingungen und
damit neue Arbeitsplätze zu schaffen.
    
    
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