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Mißfelder: Ausbildung der Peschmerga trägt zum Erfolg im Kampf gegen den "IS" bei

Berlin (ots) - Bundeswehr bildete insgesamt bereits 910 kurdische Kämpfer aus

In dieser Woche haben erneut 500 kurdische Peschmerga ihre Ausbildung durch die Bundeswehr abgeschlossen, die sie zum Kampf gegen die Terrormiliz des "Islamischen Staates" befähigen soll. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

"Die Ausbildung der Peschmerga im Nordirak durch die Bundeswehr ist ein Erfolg. Dank der internationalen Unterstützung der Kurden, zu der auch die Ausbildung der Kämpfer und die Lieferung von Waffen aus Deutschland beitrug, konnten die Extremisten der Terrormiliz 'Islamischer Staat' (IS) aus mehreren Gebieten des Nordirak verdrängt werden. Damit entwickelt sich die Autonome Region Kurdistan unter ihrem Präsidenten Masud Barzani wieder zu einer Gegend der Stabilität und Sicherheit in dieser geschundenen Region.

Obwohl es heute noch zu früh ist, von einem Wendepunkt in diesem Konflikt zu sprechen, befindet sich der 'IS' zumindest im Irak nicht mehr auf dem Vormarsch. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist daher froh, dass sich die internationale Gemeinschaft - nicht zuletzt auf Initiative des UN-Sicherheitsrates - zusammengefunden hat, um sich der Bedrohung durch den 'IS' zu stellen. Denn die Terrormiliz verletzt die Prinzipien der UN-Charta und geht brutal gegen religiöse Minderheiten wie Christen und Jesiden vor. Zahllose unschuldige Menschen sind ihr zum Opfer gefallen.

Neben der Fortsetzung der Ausbildung der Peschmerga sollte Deutschland auch die Wünsche der kurdischen Regionalregierung im Nordirak nach weiterer militärischer Ausrüstung ernsthaft prüfen. Denn die Autonome Region Kurdistan hat sich in der Vergangenheit für vertriebene Christen und Jesiden oft als letzter Zufluchtsort erwiesen.

Das Erreichte darf nicht aufs Spiel gesetzt werden. Besonders die irakische Zentralregierung muss sich stärker als bisher für eine Aussöhnung der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen und einer gleichberechtigten Teilhabe aller am Wohlstand des Irak einsetzen. Entsprechende Bestimmungen in der Verfassung hat die irakische Zentralregierung in der Vergangenheit nicht immer eingehalten."

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