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Steinbach: Kinder besser vor Missbrauch als Soldaten schützen

Berlin (ots) - Internationaler Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten

Trotz weltweitem Verbot werden Jahr für Jahr zehntausende Kinder als Kindersoldaten rekrutiert und zum Kämpfen gezwungen. Zum Internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

"Heute sind so viele Kinder von bewaffneten Konflikten betroffen wie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr. Noch immer werden tausende Kinder als Kindersoldaten rekrutiert und zum Kämpfen gezwungen. Kinder als Soldaten zu missbrauchen ist ein Kriegsverbrechen, das systematisch dokumentiert und für das die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden müssen.

Die Vereinten Nationen werfen sieben staatlichen Armeen oder Regierungstruppen und 51 bewaffneten Gruppen vor, weiterhin Minderjährige zu rekrutieren. So werben etwa in Syrien und dem Irak mehrere Gruppen - unter ihnen der so genannte Islamische Staat - gezielt Minderjährige als Kämpfer an. In den Bürgerkriegen in Südsudan und der Zentralafrikanischen Republik waren im vergangenen Jahr rund 22.000 Kinder und Jugendliche betroffen.

Bereits 2005 hat der UN-Sicherheitsrat einen Mechanismus zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten eingerichtet. Dieser sieht vor, dass Konfliktparteien, die Kinder rekrutieren, gezielt töten oder verstümmeln oder sexuelle Gewalt gegen Kinder einsetzen, auf einer Liste der Vereinten Nationen geführt werden. Deutschland hatte während seiner Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat (2011-2012) den Vorsitz der Arbeitsgruppe Kinder und bewaffnete Konflikte inne und konnte die Resolution 1998 zum Schutz von Schulen und Krankenhäusern auf den Weg bringen. Seitdem werden auch Parteien, die Schulen oder Krankenhäuser angreifen, in dieser Liste erfasst und haben die Konsequenzen für ihre Taten zu tragen.

Die Bundesregierung setzt sich bei den Vereinten Nationen auch weiterhin mit Nachdruck dafür ein, den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten zu verbessern und Täter zu bestrafen. Deutschland arbeitet dazu eng mit der Europäischen Union, den Vereinten Nationen und der NATO zusammen. Darüber hinaus unterstützt Deutschland viele Projekte zur Prävention der Rekrutierung sowie zur Demobilisierung von Kindersoldaten und zu deren Reintegration in die Gesellschaft, etwa durch Bildungsmaßnahmen."

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