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Doss: Rot-Grün zum Herbstgutachten - Lochen, Abheften, Weglegen

    Berlin (ots) - Zum Herbstgutachten der sechs
Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der mittelstandspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. h.c. Hansjürgen Doss
MdB:
    
    Die permanent nach unten korrigierten Wirtschaftsprognosen und die
steigenden Arbeitslosenzahlen sind das Ergebnis einer verfehlten
rot-grünen Wirtschaftspolitik.
    
    Rot-Grün hat von Anfang an eine Politik gegen den Mittelstand
betrieben. Die Kostenlast wurde immer schwerer, bürokratische Hürden
wurden immer zahlreicher und höher, der Reglementierungsdschungel
wurde immer dichter.
    
    Unter dieser mittelstandsfeindlichen Politik hat sich die Lage des
Mittelstandes erheblich verschlechtert. Aufträge, Umsätze, Gewinne
und Investitionen gehen dramatisch zurück.
    
    Eine solide und nachhaltig wachsende Wirtschaft braucht eine
mittelstandsfreundliche Politik. Hierzu gehören eine spürbare
Reduzierung der Steuerbelastung und auch der Abbau von
Überregulierung und Bürokratie.
    
    Im Baubereich brauchen wir dringend eine Infrastrukturoffensive,
müssen Investitionen erhöht und die Investitionsfähigkeit von Ländern
und Kommunen gestärkt werden. Die Finanzierung öffentlicher
Infrastrukturprojekte geht in die richtige von uns schon seit langem
aufgezeigte Richtung ist jedoch halbherzig und mutlos.
    
    Auch der von Rot-Grün zur fast völligen Bewegungslosigkeit
reglementierte Arbeitsmarkt muss gerade für den
beschäftigungsintensiven Mittelstand dringend flexibilisiert werden.
    
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