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Mißfelder: Gespräche mit Kuba sind der richtige Weg

Berlin (ots) - Die Vereinigten Staaten von Amerika planen eine Normalisierung ihres Verhältnisses zu Kuba

US-Präsident Barack Obama hat am gestrigen Mittwoch eine grundlegende Neuausrichtung der Beziehungen zu Kuba angekündigt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die gemeinsame Ankündigung von US-Präsident Obama und dem kubanischen Präsidenten Castro, dass die Beziehungen zwischen den beiden Ländern normalisiert werden soll. Dies ist der richtige Weg in unserer, an vielen Stellen von Konflikten, geprägten Zeit.

Für den weiteren Erfolg der Gespräche ist allerdings entscheidend, dass die Würde und die Selbstbestimmung der Menschen in Kuba Grundlage und Maßstab dieser neuen Politik werden. Wenn es gelingt, für die Menschen in Kuba messbare Verbesserungen zu erzielen, kann es auch eine weitreichendere Annäherung geben.

Die USA folgen mit ihrer gestrigen Ankündigung auf die Politik Europas, welches bereits seit dem vergangenen Jahr mit Kuba eigene Verhandlungen zu einem Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit begonnen hat. Europa steht bei den Verhandlungen auf dem klaren Standpunkt, dass vor allem die Menschenrechtssituation auf Kuba nicht nur angesprochen, sondern auch verbessert werden muss."

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