Rupprecht/Hübinger: 2015 ist nächster Rekordhaushalt für Bildung und Forschung
Berlin (ots)
Mittel seit 2005 verdoppelt
Der Deutsche Bundestag berät am morgigen Donnerstag den Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für 2015. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss Anette Hübinger:
Albert Rupprecht: "Priorität für Bildung und Forschung ist ein Markenzeichen der Union. China hat seit 2005 seinen Rüstungsetat verdoppelt, wir den Etat für Bildung und Forschung. Der Nutzen ist greifbar: Deutschland hat die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Europa, die Hochschulen boomen und wir belegen in den internationalen Innovationsrankings Spitzenplätze. Es gibt wieder deutsche Astronauten und Nobelpreisträger. So sichern wir Wohlstand und Arbeitsplätze.
Der Unionsfraktion war es wichtig, 2015 besonders die berufliche Bildung zu stärken. Wir haben die Mittel zur Modernisierung der überbetrieblichen Berufsbildungsstätten nochmal erhöht, damit die Jugendlichen dort an modernsten Geräten ausgebildet werden können. Außerdem weiten wir die Berufsorientierungsmaßnahmen auf die Gymnasien aus, um auch diese Jugendlichen ihre Chancen und Perspektiven im Berufsbildungssystem entdecken zu lassen. Niemand soll mehr aus reiner Verlegenheit ein Studium aufnehmen."
Anette Hübinger: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat Wort gehalten. Ein ausgeglichener Gesamtaushalt ist mit Rekordinvestitionen in Bildung und Forschung in Einklang zu bringen. Insgesamt wurde der Regierungsentwurf in einem Volumen von rund 50 Millionen Euro durch den Haushaltsausschuss angepasst. Jeder Euro ist dabei seriös im Haushalt gegenfinanziert.
Wir stellen eine zusätzliche Million Euro für ein Projekt im Gesundheitsbereich bereit. Damit stärken wir den Kampf gegen Malaria und nehmen speziell den Schutz von schwangeren Frauen in den Blick. Des Weiteren forcieren wir auch die Maßnahmen des lokalen Netzwerkes 'Haus der Kleinen Forscher'. Mit der auch hier zusätzlich zur Verfügung gestellten Million sollen künftig 80 Prozent der Kindertagesstätten erreicht werden, um bei den Jüngsten das Interesse an naturwissenschaftlichen Zusammenhängen zu wecken. Wichtig war der Unionsfraktion zudem, die Forschung an Fachhochschulen mit Unternehmen weiter zu stärken. Deshalb wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen der Haushaltstitel Forschung an Fachhochschulen um vier Millionen Euro aufgestockt."
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