Schön/Jarzombek: Neue EU-Kommission bringt Digital-Standort Europa voran
Berlin (ots)
Digitale Agenda auf europäischer und deutscher Ebene eng verzahnen
Am heutigen Mittwoch wurde Günther Oettinger als Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft nominiert. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, und der internetpolitische Sprecher Thomas Jarzombek:
Nadine Schön: "Mit dem Ressort Digitale Wirtschaft und Gesellschaft betreut Günther Oettinger einen Bereich, den der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker als Kernbereich der Kommission bezeichnet hat: Die Schaffung eines digitalen Binnenmarktes für Verbraucher und Unternehmen. Darin liegt eine besondere Chance auch für die Digitalisierung hier in Deutschland. Dass Jean Claude Juncker diesen wichtigen Bereich dem Deutschen Kommissar anvertraut, ist eine besondere Auszeichnung. Das zeigt, dass die hiesigen Anstrengungen der Digitalisierungspolitik, insbesondere auch die Digitale Agenda der Bundesregierung, auf europäischer Ebene wahrgenommen werden. Wir werden uns als CDU/CSU-Fraktion für den digitalen Wandel im Sinne einer innovations- und gründungsfreundlichen Digitalpolitik in Europa einsetzen."
Thomas Jarzombek: "Die Entscheidung, Günther Oettinger als Kommissar für die Digitale Wirtschaft und Gesellschaft zu nominieren, ist ein starkes Signal. Ich freue mich darauf, dass Günther Oettinger exzellente Rahmenbedingungen für die weitere Entwicklung der Digitalen Wirtschaft in Europa, wie die Chancen von Big Data, schafft und die richtigen Weichen für einen innovationsfreundlichen Regulierungsrahmen stellt. Wir werden als Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Fraktion einen engen Austausch mit der Europäischen Ebene suchen: Die Digitale Agenda auf Europäischer Ebene muss eng mit der Digitalen Agenda in Deutschland verzahnt werden."
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