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Weinberg: Bund setzt ein weiteres starkes Zeichen für die frühkindliche Bildung

Berlin (ots) - Mittel für den Betreuungsplatzausbau werden auf bis zu 1 Mrd. Euro aufgestockt

Morgen wird das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur finanziellen Entlastung der Länder beschließen - darunter auch weitere Finanzhilfen für neue Krippenplätze und Plätze in der Tagespflege. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg:

"Eine gute Kinderbetreuung für alle Kinder ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben in unserem Land. Der Bund unterstützt Länder und Kommunen seit Jahren bei der Finanzierung des Betreuungsangebots. Dass er auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung weiteres Geld für den Ausbau der Betreuungsplätze zur Verfügung stellt, ist ein großer Erfolg der Familienpolitik und eine klare Prioritätensetzung für die frühkindliche Bildung.

Das Gesetz gibt Ländern und Kommunen Planungssicherheit. Nach dem Inkrafttreten können sofort weitere Finanzhilfen bewilligt werden. Um qualitativen Anforderungen Rechnung zu tragen, sind jetzt auch Ausgaben förderfähig, die die Ganztagsbetreuung verbessern. So zum Beispiel Investitionen für die Einrichtung von Küchen oder für Sporträume. Wir erwarten von den Ländern, dass sie ihren Teil dazu beitragen, dass der Ausbau zügig voranschreitet und in den nächsten Jahren große Schritte in Richtung Qualitätsausbau unternommen werden. Dem quantitativen Ausbau muss nun die Qualitätssteigerung folgen."

Hintergrund:

Mit dem morgen vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetz werden die Mittel für den Ausbau der Betreuungpslätze für die unter dreijährigen Kinder um weitere 550 Mio. Euro auf bis zur 1 Mrd. Euro aufgestockt und den Ländern für 2017 und 2018 zusätzlich jährlich 100.000 Euro für die Betriebskosten zugesagt. Mit dem Geld können 30.000 Plätze in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege neu geschaffen werden.

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