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Lange: Kosten für den Breitbandausbau müssen gesenkt werden

Berlin (ots) - AG Verkehr und digitale Infrastruktur erarbeitet Eckpunkte zum Breitbandausbau

Die Arbeitsgruppe für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat am heutigen Freitag Eckpunkte für den zukünftigen Breitbandausbau vorgelegt. Hierzu erklärt der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange:

"Mit der Netzallianz hat Bundesminister Alexander Dobrindt einen ersten hervorragenden Aufschlag für den Breitbandausbau in Deutschland eingeleitet. Wir wollen als Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur mit diesem Eckpunktepapier zwei wesentliche Schwerpunkte setzen. Zum einen müssen wir kurzfristig entsprechende Frequenzen für den Ausbau leistungsfähiger Mobilfunknetze zur Verfügung stellen. Hier sind die Länder mit gefordert.

Für den Ausbau von mobilen Breitbandnetzen sind technisch insbesondere die sogenannten 700 Mhz-Frequenzen (Digitale Dividende II) attraktiv. Weltweit etabliert sich dieser Frequenzbereich aktuell für die Nutzung von mobilen Breitbandanwendungen. In Deutschland ist dieser Frequenzbereich zurzeit jedoch exklusiv für die Rundfunknutzung vorgesehen, was nun geändert werden soll. Zum anderen müssen wir die Kosten des Festnetzausbaus senken. Hier brauchen wir zeitnah ein Gesetz, damit die Telekommunikationsanbieter die Möglichkeit bekommen, bestehende Netzinfrastrukturen mit zu nutzen. Wir müssen Synergien heben. Wir brauchen also viele pragmatische Lösungsansätze, um unser Ziel 50 Mbit/s für alle bis 2018 zu erreichen.

In Kürze wird hierzu eine Europäische Richtlinie verabschiedet. Ziel ist es, durch die Mitnutzung von Strom-, Gas-, Fernwärme- und Abwassernetzen sowie der Verkehrsinfrastruktur die Kosten für das Verlegen von Breitbandleitungen zu verringern. Diese machen rund 80 Prozent der Kosten des Netzausbaus aus. Außerdem soll die Koordinierung von Bauarbeiten verbessert werden."

Hintergrund

Hier finden Sie den Link zum Eckpunktepapier: https://www.cducsu.de/sites/default/files/uploads/140411_ep_breitbandinfrastruktur_ag_verk_u_dig_infrastruktur.pdf

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