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Lange: Kompromiss für Schienenbahnen bei der EEG-Reform greifbar

Berlin (ots) - Endspurt bei den Gesprächen zur EEG-Novelle

Am heutigen Mittwoch hat sich der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages mit der EEG-Reform und den Auswirkungen auf den Verkehrsbereich befasst. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange:

"Die Gespräche über die Einbeziehung der Schienenbahnen in die EEG-Umlage sind auf der Zielgeraden. Letztendlich werden auch die Schienenbahnen einen angemessenen aber verkraftbaren Beitrag zum EEG-System leisten müssen. In der Höhe ist dieser Beitrag aber so zu begrenzen, dass der umweltfreundliche Verkehrsträger Schiene nicht stranguliert wird. In diesem Punkt setzen wir auf den erfolgreichen Abschluss der Ressortgespräche.

Schon jetzt kann als Erfolg vermeldet werden: Die bestehende Ausgleichsregelung wird auf Schienenbahnen ab einem Jahresstromverbrauch von über drei Gigawattstunden (GWh)pro Jahr erweitert. Eine Regelung für die nachträgliche Belastung der Eisenbahnunternehmen mit einer reduzierten EEG-Umlage wird für Rechtssicherheit sorgen. Schließlich wird der von den Lokomotiven in das Stromnetz zurückgespeiste Strom nicht belastet werden."

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