Bär: Frauenpolitik von Angela Merkel ist erfolgreich
Berlin (ots)
Am heutigen Montag haben sich die SPD-Politikerinnen Hannelore Kraft, Malu Dreyer und Manuela Schwesig zur Frauenpolitik geäußert. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:
"Wer behauptet, unter der Bundeskanzlerin Angela Merkel sei nichts für die Frauen erreicht worden, ist schlicht ignorant.
CDU und CSU haben sich um die Frauen gekümmert, mit denen man vielleicht nicht so plakativ Wahlwerbung machen kann, die aber konkrete Hilfe brauchen. Auch wenn die SPD es ausblendet: Es war die Koalition von CDU/CSU und FDP, die Gesetze zur Bekämpfung von Zwangsverheiratung, Genitalverstümmlung und Zwangsprostitution initiiert und verabschiedet hat. Wir waren es auch, die mit dem bundesweiten Hilfetelefon konkrete Maßnahmen ergriffen haben, um von Gewalt betroffene Frauen mehr Unterstützung zukommen zu lassen. Und wir haben ermöglicht, dass Schwangere, die sich in großer Not befinden und ihre Daten geheim halten müssen, mit medizinischer Hilfe vertraulich entbinden können.
CDU und CSU haben konkrete Maßnahmen ergriffen, Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen. Es wird auch in der nächsten Legislaturperiode ein Schwerpunkt der Frauenpolitik sein - auch dann, wenn es zu Wahlkampfgetöse nicht taugt.
Einheitliche Mindestlöhne sind keine Lösung für das Problem der ungleichen Bezahlung von Männern und Frauen. Denn ursächlich sind vor allem langen Erwerbsunterbrechungen von Frauen. Zur verbesserten Vereinbarung von Familie und Beruf hat die von Angela Merkel geführte Bundesregierung das Elterngeld eingeführt und mit 5,4 Milliarden Euro den Kitaausbau vorangetrieben, zusätzlich investiert sie 845 Millionen in die Qualitätssicherung der Kitas.
Auch in der Gleichstellungspolitik machen CDU und CSU massiven Druck. Es ist unser Ziel, eine Flexi-Quote für Vorstände und Aufsichtsräte von börsennotierten und voll mitbestimmungspflichtigen Unternehmen ab 2014 per Gesetz einzuführen. Ab dem Jahr 2020 sehen wir eine feste Quote von 30 Prozent für Frauen in Aufsichtsräten von voll mitbestimmungspflichtigen und börsennotierten Unternehmen vor."
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