Grübel: Abstruse Verschwörungstheorien der Linken
Berlin (ots)
Zur Behauptung des stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion die Linken, Jan van Aken, dass mit dem EURO HAWK Aufklärungsdaten an die NSA weitergegeben werden sollten, erklärt der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Markus Grübel:
"Diese kruden Behauptungen zeigen, dass der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken Jan van Aken gar kein Interesse an der Aufklärung des Themas Euro Hawk hat. Er zielt vielmehr darauf ab, Angst zu schüren. Seine Behauptung ist angesichts der im Untersuchungsausschuss vorgelegten Aktenlage eine bösartige und im Lichte der aktuellen NSA-Debatte vorsätzlich verleumderische Behauptung. Sie ist durch nichts belegt.
Bei den Beistellungen der NSA handelte es sich lediglich um die Nutzung von Erprobungseinrichtungen, Kommunikations- und Kryptogeräten sowie Personal.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wurde bereits im Jahre 2006 durch das zuständige Bundesministerium der Finanzen unterrichtet. Damit ist der Sachverhalt auch der Fraktion die Linke lange Zeit bekannt.
Mit seiner Unterstellung entlarvt Herr van Aken den Untersuchungsausschuss als das, was er von Beginn an war: ein Instrument des Wahlkampfes. Zumal die bisherigen Zeugen die Schilderungen des Ministers de Maiziere bestätigen."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell