Börnsen/Poland: Soziale Lage der Künstler weiter auf Tagesordnung
Berlin (ots)
Am heutigen Donnerstag werden im Bundestag Anträge der Opposition zur sozialen Lage von Künstlern und Kreativschaffenden debattiert. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und der zuständige Berichterstatter Christoph Poland:
"Die Arbeit von Künstlerinnen und Künstler ist die Grundlage unseres kulturellen Lebens. Wir bekennen uns weiter zu unserer Verantwortung, durch geeignete Rahmenbedingungen die soziale Absicherung von Kreativen zu verbessern und deren Arbeit so weit wie möglich zu unterstützen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht weiterhin zur Künstlersozialversicherung als eine unerlässliche sozialpolitische Errungenschaft für Künstlerinnen und Künstler. Wir sind zuversichtlich, dass auf der Verwaltungsebene ein Weg gefunden werden kann, Betriebsprüfungen zu optimieren und die Einhaltung der Abgabepflicht zu garantieren. Sonst wird sich der Bund noch stärker als bisher in die Pflicht nehmen lassen müssen. Entsprechend der Aussage in unserem Wahlprogramm bleibt es unser Kernanliegen, die Künstlersozialversicherung weiterhin zu stabilisieren und einen Anstieg des Abgabesatzes zu verhindern.
Wir haben bereits durch die Schärfung des Publizistenbegriffes den Versichertenkreis gerechter gestaltet und durch eine Neuregelung beim Arbeitslosengeld I die soziale Absicherung bei Kulturschaffenden mit befristeten Arbeitsverträgen verbessert.
Doch trotz aller Bemühungen sind die Einkommensverhältnisse vieler Künstler und Kreativschaffenden immer noch erschreckend und bedrückend, das durchschnittliche Bruttojahreseinkommen beträgt 14.000 Euro. Hier hat sich der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder mit seiner Forderung "Künstler sollen von ihrer Arbeit leben können" klar auf die Seite dieser Kulturschaffenden gestellt.
Nach wie vor bleibt es eine politische und gesellschaftliche Herausforderung, geeignete Instrumente für die Verbesserung der Lebensbedingungen von Künstlern zu schaffen. Die Verbesserung der sozialen Lage der Künstler in unserem Land bleibt aktuell auf unserer Tagesordnung."
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