Beck: Tragfähiges Konzept für die Zukunft Afghanistans
Berlin (ots)
Verteidigungsminister, Thomas de Maizière, hat zusammen mit Bundesaußenminister, Guido Westerwelle, das Konzept für das Engagement deutscher Soldaten in Afghanistan nach 2014 vorgestellt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ernst-Reinhard Beck:
"Die CDU/CSU-Fraktion unterstützt den Vorstoß der beiden Minister. Mit dem Korridor von 600 bis 800 Soldaten und Soldatinnen nach 2014 hat unser Verteidigungsminister ein tragfähiges Konzept erarbeitet. Es berücksichtigt die deutlich verbesserte Sicherheitslage und die guten Ergebnisse beim Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte. Der Schwerpunkt unseres Engagements wird zukünftig auf der Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte und der Hochwertausbildung liegen. Damit ist der Kampfeinsatz definitiv zu Ende. Die konkrete Ausformulierung des Afghanistan-Mandats wird im Frühjahr 2014 in den Händen des neuen Bundestages liegen.
Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um unseren Verbündeten die Voraussetzungen für unser Engagement und den Rahmen mitzuteilen. Wenn wir erwünscht sind, also eine formale Einladung der afghanischen Regierung bekommen, die USA und andere Truppensteller ihren Aufgaben gerecht werden und unter einer entsprechenden Resolution des UN-Sicherheitsrates wird Deutschland seiner Verantwortung in Afghanistan in Kabul und im Norden nachkommen.
Unser Engagement wird dazu beitragen, dass der Übergang nach Beendigung des ISAF-Mandats in geregelten Bahnen abläuft. Deutschland ist ein verlässlicher Partner und kommt seiner sicherheitspolitischen Verantwortung vollumfänglich nach. Die letzten Jahre in Afghanistan und der unermüdliche Einsatz deutscher Soldaten für die Sicherheit vor Ort zahlen sich nun aus."
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