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Schnieber-Jastram: Schröders Arbeitsmarktbilanz: Bewegung wie bei einem Schaukelpferd

    Berlin (ots) - Zu den heute von der Bundesanstalt für Arbeit
verkündeten Arbeitsmarktzahlen für den März 2001 erklärt die
Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Birgit Schnieber-Jastram MdB:
    
    Die Regierung Schröder wollte bei dem Abbau der Arbeitslosigkeit
wie ein Rennpferd starten, verfiel schnell in den Trott eines alten
Brauereigauls und ist inzwischen bei dem Rhythmus eines
Schaukelpferdes angekommen: Ein bisschen vor, ein bisschen zurück,
aber in Wirklichkeit bewegt sich nichts auf dem Arbeitsmarkt.
    
    Die Erwerbslosenzahlen des letzten Monats belegen nun, dass auf
dem Gebiet, auf dem sich Kanzler Schröder messen lassen wollte, sich
die Situation zunehmend verschlechtert: Die saisonbereinigte Zahl der
Erwerbslosen ist um 12.000 gestiegen. Der Arbeitsmarkt verzeichnet
den geringsten Rückgang in einem März seit der Wiedervereinigung.
Sowohl Gewerkschaften als auch Arbeitgeberverbände sind sich einig,
dass die Anstrengungen der Regierung in der Arbeitsmarktpolitik
völlig unzureichend sind. Katastophal ist, dass Schröder und Riester
sich mit den dramatischen Erwerbslosenzahlen in den neuen Ländern
inzwischen anscheinend abgefunden haben und jegliche Aktivität dort
vermissen lassen: In Ostdeutschland ist die Arbeitslosigkeit im
Vergleich zum Vorjahr wiederum gestiegen.
    
    Wenn die Schätzungen der Fachleute sich bestätigen und sich die
Konjunktur drastisch abschwächt, so steht Schlimmes für den deutschen
Arbeitsmarkt zu befürchten.
    
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