CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Bosbach: Gestörtes Verhältnis zu Vaterland und Nation
Berlin (ots)
Zu den Äußerungen des Juso-Vorsitzenden Mikfeld in der sogenannten Patriotismus-Debatte erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach MdB:
Die Äußerungen des Juso-Bundesvorsitzenden bezeugen zum einen, dass auch er ganz offensichtlich ein gestörtes Verhältnis zu seinem Vaterland hat und dass weite Teile der SPD immer noch nicht verstanden haben, dass man Begriffe wie Vaterlandsliebe, Heimatverbundenheit oder Patriotismus nicht mit Nationalismus und schon gar nicht mit Rechtsextremismus verwechseln darf.
Mit der Verwendung des Begriffes "Blut-und-Boden-Ideologie" macht Mikfeld sich im Kern die Argumentation von Bundesminister Trittin zu eigen, der jeden, der sich zu dem Satz "Ich bin stolz ein Deutscher zu sein" bekennt, zu einem rechtsradikalen Skinhead abstempelt bzw. als solchen diffamiert.
Wer den Satz "Ich bin stolz ein Deutscher zu sein" als rechtsradikal brandmarken und damit politisch tabuisieren will, beleidigt und verletzt nicht nur alle Bürgerinnen und Bürger, die aus einer Vielzahl von Gründen zu Recht stolz auf unser Land sind und auch sein dürfen, sondern instrumentalisiert auch den Rechtsextremismus auf unerträgliche Weise für eigene parteipolitische Zwecke.
Nicht durch die Verwendung von Begriffen wie Heimat oder Nation verlottert die politische Kultur, sondern durch den Versuch, diejenigen pauschal als rechtsextrem zu stigmatisieren, die sich zu diesen Begriffen bekennen.
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