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Steinbach: Kunst- und Meinungsfreiheit sind in Deutschland nicht verhandelbar

Berlin (ots)

Durch mehrere Fatwas, Todesdekrete iranischer Großajatollahs, ist der in Deutschland lebende Musiker Shahin Najafi in höchster Lebensgefahr. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

"Die Liedtexte von Shahin Najafi setzen sich kritisch mit dem iranischen Regime und seiner, die Freiheitsrechte des iranischen Volkes verachtenden Politik auseinander. Mit Morddrohungen reagieren iranische Großajatollahs darauf. Der Schutz des in Deutschland lebenden und wirkenden Musikers geht uns alle an. Meinungsfreiheit ist ein wesentlicher Bestandteil unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung.

Shahin Najafi muss aus Todesangst in Deutschland versteckt leben, weil er mit seiner Kunstform Kritik am Regime seines Herkunftslandes übt. Das klingt absurd und ist doch Realität. Jedoch haben diejenigen, die den Künstler bedrohen keine Chance. Die deutsche Gesellschaft rückt zusammen, um zu verdeutlichen: Die Freiheit der Kunst, die Freiheit der Meinung sind bei uns nicht verhandelbar. "

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