Pfeiffer: Energieeffizienz als Königsweg - Deutschland auf dem richtigen Weg
Berlin (ots)
Am heutigen Donnerstag debattierte der Deutsche Bundestag über die Energieeffizienz. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Deutschland braucht sich im Bereich der Energieeffizienz nicht zu verstecken. Kaum ein Industrieland konnte seinen Energieverbrauch in den letzten Jahren so stark reduzieren. Während die Wirtschaft seit 1990 um 30 Prozent gewachsen ist, sank der Primärenergieverbrauch um 6,8 Prozent (temperaturbereinigt sogar um 10 Prozent) und der Endenergieverbrauch um 5 Prozent. Auch im europäischen Vergleich erweist sich Deutschland als Vorreiter. Seit 1990 ist die Energieproduktivität um 38 Prozent gestiegen. Die Energieeffizienz wird zur Achillesferse der Energiepolitik. Es gilt gerade hier, die Potenziale voll auszuschöpfen. Andernfalls gerät eine dauerhaft sichere, saubere und bezahlbare Energieversorgung in Gefahr.
Auch während der globalen Finanz-und Wirtschaftskrise bleiben Gewerbe, Handel und Industrie bei der Energieeffizienz am Ball. Diesen Kurs gilt es zu halten. Der richtige Ansatz ist ein Mix aus Fördern und Fordern. Das bedeutet, Anreize zu setzen und in gewissem Maße auch ordnungsrechtsrechtliche Vorgaben zu machen. Im kürzlich vorgelegten 2. Nationalen Energieeffizienz-Aktionsplan sind fast 90 Maßnahmen und Instrumente dargelegt, die genau hier ansetzen. Auch die auf 3,5 Milliarden Euro bis 2014 ausgebaute Energieforschung zielt zum Großteil auf Energieeffizienztechnologien ab.
Es macht aber keinen Sinn, den Unternehmen mit weiteren Restriktionen neue Lasten aufzubürden. Energieeinsparung ist ureigenes Interesse jedes Unternehmens. Forderungen nach einem verbindlichen Stromeinsparungsziel der Kraftwerke schießen über das Ziel hinaus. Denn in der Industrie sank der Endenergieverbrauch seit 1990 bereits um 12 Prozent und im Bereich Gewerbe, Handel, Dienstleistungen um 44 Prozent. Hingegen ist der Stromverbrauch in den privaten Haushalten um 16 Prozent angestiegen. Hier müssen wir ansetzen. Die Opposition muss ihre Blockadehaltung im Bundesrat bezüglich der steuerlichen Absetzbarkeit der energetischen Gebäudesanierung dringend aufgeben! Hier liegt ein ungehobener Schatz: 40 Prozent der Energie wird in Deutschland im Wärmebereich verbraucht.
Die christlich-liberale Koalition ist der Garant dafür, dass die notwendigen Klimaschutz- und Energieeffizienz-Anstrengungen weiterhin ambitioniert erfolgen, aber nicht über das Ziel hinaus schießen."
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