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Marschewski: Kultur zurück ins Innenministerium!

    Berlin (ots) - Zu dem unwürdigen Hin und Her um den Abgang von
Kultur-Staatsminister Michael Naumann erklärt der innenpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erwin Marschewski MdB:
    
    Das Gezerre um Naumanns Rücktritt auf Raten macht deutlich, dass
er und mit ihm die Ausgliederung der Kulturabteilung aus dem
Bundesministerium des Innern gescheitert ist.
    
    Von Anfang an war nicht zu übersehen, dass die Schaffung eines
"Kultur-Anhängsels" beim Kanzleramt auch der Befriedigung
persönlicher Eitelkeiten diente:
    
    Erste Aktion: Extra für Herrn Naumann wurde ein Gesetz geändert,
damit er sich "Staatsminister" nennen durfte.
    
    Derart ´gestärkt´ betrieb er eine Subventionspolitik nach
Gutsherrenart, die zudem viel zu sehr auf Berlin konzentriert war.
    
    Außerdem war die Abstimmung mit anderen nicht Naumanns Sache. Er
wollte lieber allein bestimmen, statt um Mehrheiten ringen.
    
    Mit seinem Artikel zur "Verfassungsfolklore" hat er sich wie ein
Elefant im föderalistischen Porzellanladen benommen.
    
    Es ist Zeit, zur kulturpolitischen Sacharbeit zurückzukehren. Dies
wird am besten gelingen, wenn die Zuständigkeit für Kultur wieder dem
Bundesministerium des Innern übertragen wird.
    
    Innenminister Schily, der die Ausgliederung der
Kulturzuständigkeit vor zwei Jahren nicht verhindern konnte, sollte
sich nun in dieser Sache erneut einen Termin beim Kanzler geben
lassen.
    
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