Schiewerling: "Koalition des Aufschwungs" setzt auf nachhaltigen Erfolg
Berlin (ots)
Erstmals seit der Krise liegen die Arbeitslosenzahlen wieder unter 3 Millionen, wie Bundesministerin Ursula von der Leyen heute bekanntgab. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Karl Schiewerling:
"In nur einem Jahr haben sich CDU/CSU und FDP als 'Koalition des Aufschwungs' mehr als bewährt. Die christlich-liberale Koalition ist in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik so erfolgreich wie keine andere Regierung der jüngeren deutschen Geschichte. Die heutigen Arbeitsmarktzahlen belegen dies eindrucksvoll. Die Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel und der Union hat unser Land kompetent, klug und mit großem Erfolg aus der Krise in den Aufschwung geführt hat. Die beeindruckende Ausnahmeleistung wird insbesondere im internationalen Vergleich deutlich.
CDU und CSU wollen diesen Erfolg zukunftsfest und nachhaltig gestalten. Dazu zählen aus Sicht der Union in der Arbeitsmarkpolitik unter anderem zwei Zielsetzungen: Erstens die Teilhabe am Aufschwung: Langzeitarbeitslose haben angesichts der boomenden Kräftenachfrage jetzt gute Chancen, wieder auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Die Koalition wird dies mit der effektiveren und passgenaueren Gestaltung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente fördern.
Zur Teilhabe am Aufschwung gehört für bereits beschäftigte Arbeitnehmer, dass möglichst viele befristete Arbeitsverhältnisse in unbefristete Stellen umgewandelt werden. Neben der Kurzarbeit hat sich dieses Instrument der Befristung von Arbeitsverhältnissen - wie auch die Zeitarbeit - als Werkzeug zur Krisenbewältigung bewährt; nach der Krise gilt es nun, beide Beschäftigungsformen verstärkt als Instrumente und nicht als Regelfall zu betrachten.
Zudem kennzeichnet eine verantwortungsvolle, gerechte Tarifpolitik die notwendige Teilhabe der Arbeitnehmer am Aufschwung. Die Union setzt dabei auf die Kompetenz und Erfahrung der Tarifpartner. Und zweitens Besinnung auf die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft: Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind aufgerufen, gerade in der Phase des Aufschwungs ihre Partnerschaft und ihre gegenseitige Verantwortung zu untermauern. Die Politik der Union wird dies aktiv begleiten.
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