Rupprecht: Bafög-Kompromiss dient Studierenden und Hochschulen
Berlin (ots)
Gestern Abend haben Bund und Länder im Vermittlungsausschuss eine Einigung zum BAföG erzielt. Die BAföG-Erhöhung kommt - wie geplant - rückwirkend zum 01. Oktober 2010. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
"Wir sind ein verlässlicher Partner der Studierenden und der Hochschulen. Auch künftig muss niemand aus finanziellen Gründen auf sein Studium verzichten. Dies ist uns ein besonderes Anliegen. Gleichzeitig stärken wir durch Programmpauschalen Forschungsprojekte an Hochschulen. Dieses in der außeruniversitären Forschung bewährte Instrument wollten wir schon lange auf die Hochschulen übertragen. So stellen wir Studienfinanzierung und Hochschulforschung auf eine solide Basis. Dies ist ein guter Tag für Studierende und die Hochschulen in Deutschland."
Hintergrund:
Der BaföG-Satz soll - wie vom Bundestag beschlossen - rückwirkend zum 1. Oktober um durchschnittlich 13 Euro angehoben werden. Der Höchstbetrag wird von 648 auf 670 Euro im Monat steigen. Bund und Länder hatten sich um die Finanzierung der Mehrkosten von rund 360 Millionen Euro gestritten. Auf der zweiten Sitzung des Vermittlungsausschusses am gestrigen Abend hatte der Bund zugesagt, sich als Ausgleich an den Kosten für universitäre Projekte zu beteiligen. Ein formaler Beschluss wird erst in der nächsten Sitzung des Vermittlungsausschusses am 14. Oktober erfolgen.
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