CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Barthle: Marktanreizprogramm läuft weiter

Berlin (ots) - Anlässlich der Aufhebung der Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle MdB:

Die Haushälter der Union haben heute der Aufhebung der Sperre beim Marktanreizprogramm zugestimmt. Damit wird Rechtssicherheit für die Antragsteller hergestellt, die auf ihre Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt warten. Auch unterstützen wir so die mittelständischen Handwerker und Industrie und sichern damit Arbeitsplätze. Die Aufhebung der Sperre leistet auch einen Beitrag zur vorsichtigen Konjunkturerholung.

Gleichzeitig begrüßten die Unionshaushälter, dass mit dem heute vorgelegten Entwurf der Bundesregierung zum Haushalt 2011 und dem Finanzplan bis 2014 die Bundesregierung aufzeigt, dass die künftige Förderung bedarfsgerecht veranschlagt wird. Beginnend mit 380 Mio. Euro in 2011 werden die Ausgaben auf 340 Mio. Euro in 2014 leicht zurückgehen. Insgesamt steht aber noch ein beachtliches Fördervolumen zur Verfügung. Die Unionshaushälter bekräftigten die Erwartung, dass die Bundesregierung im Hinblick auf das Fördervolumen nun zügig eine strukturelle Reform der Förderrichtlinie umsetzt.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Das könnte Sie auch interessieren: