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Schiewerling: Arbeitsmarktpolitik der Union ist erfolgreich, konstant und nachhaltig

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der Arbeitsmarktzahlen für Mai 2010 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling MdB:

Der erneut positive Trend auf dem Arbeitsmarkt zeigt klar: Der Weg aus der Krise unter Führung der christlich-liberalen Koalition ist erfolgreich, konstant und inzwischen auch nachhaltig. Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai um 165.000 auf 3,242 Millionen gesunken. Das waren 217.000 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote nahm um 0,4 Punkte auf 7,7 Prozent ab. Saisonbereinigt ist die Zahl der Erwerbslosen um 45.000 zurückgegangen; dies ist ein klares Indiz für ein Anspringen der Konjunktur. Um auch diese Entwicklung nachhaltig zu fördern und verfestigen, setzen CDU und CSU ihren Kurs der Wachstumsförderung fort und flankieren ihn mit dem bewährten arbeitsmarktpolitischen Instrumentarium.

Gerade arbeitsmarktpolitische Instrumente wie die Kurzarbeit erweisen sich für die betroffenen Arbeitnehmer, für die Unternehmen und die deutsche Wirtschaft insgesamt als die stabilisierenden Faktoren in Krisenzeiten. Daher ist es auch für die Zukunft unabdingbar, die entsprechenden Mittel und Instrumente für den Arbeitsmarkt parat zu haben. Allerdings darf Arbeitsmarktpolitik nicht als Reparaturbetrieb betrachtet werden; ihre beste Wirkkraft entwickeln die Instrumente zur vorbeugenden Vermeidung von Erwerbslosigkeit und somit zu Stärkung unserer Wirtschaftskraft.

Dies ist auch mit Blick auf den Euro-Raum umso wichtiger. Denn während unsere gute Arbeitsmarktpolitik dem deutschen Arbeitsmarkt seit etlichen Monaten eine stabile und aufwärtsgerichtete Entwicklung beschert, sieht es für die Euro-Zone insgesamt anders aus. Sogar im April stieg die Erwerbslosigkeit in der Euro-Zone leicht an. Auch das bestätigt die Güte unserer Arbeitsmarktpolitik und des klugen Einsatzes ihres bewährten Instrumentariums in Deutschland. Für die Fortsetzung dieses Kurses sind wir in Deutschland dank der klugen und vorausschauenden Arbeitsmarktpolitik von CDU/CSU auch weiterhin gut gerüstet.

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