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Lammert: Wechsel im Vorsitz des Ausschusses für Kultur und Medien

    Berlin (ots) -

    Der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr Norbert Lammert MdB, erklärt:
    
    Ich habe den Rücktritt von Frau Leonhardt als Vorsitzende des
Bundestagsausschusses für Kultur und Medien mit Bedauern und Respekt
zur Kenntnis genommen. Wir haben seit Beginn der Legislaturperiode
nicht immer für die gleichen Lösungen, aber immer gemeinsam für den
besonderen Rang von Kunst und Kultur gestritten. Dabei waren uns die
Ankündigungen, Absichten und Initiativen der Bundesregierung eine
wichtige, aber keineswegs die einzige Orientierung. Ich hoffe sehr,
dass dies auch bei wechselndem Vorsitz im Ausschuss so bleibt. Das
Parlament ist nicht der verlängerte Arm der Bundesregierung und ein
Ausschuss für Kultur und Medien, der seine Aufgabe und seine eigenen
Ansprüche ernst nimmt, darf sich schon gar nicht auf die Verdoppelung
der von der Bundesregierung verfolgten Absichten reduzieren lassen.
    
    
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