CDU/CSU - Bundestagsfraktion

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Lippold: Investitions-Kürzungen im Verkehrs- und Bau-Haushalt bedeuten Rückschritt für Infrastruktur und Wirtschaftsstandort

Berlin (ots) - Zu den für den Bundeshaushalt 2001 geplanten Kürzungen im Verkehrs- und Baubereich erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Klaus Lippold MdB: Kopfloses Kürzen statt sinnvolles Sparen kennzeichnet den Entwurf des Bundeshaushalts 2001 für den Verkehrs- und Baubereich. Die geplanten Kürzungen im Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr-, Bau- und Wohnungswesen um 10 Prozent demonstrieren die Kurzsichtigkeit und Oberflächlichkeit dieser Bundesregierung. Sie bedeuten einen Rückschritt für die Infrastruktur in unserem Land und für die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Deutschland. Die Investitionen im Verkehrs- und Bauhaushalt werden um fast 7,5 Prozent - von rund 26 auf rund 24 Mrd. DM - gekürzt. Eichel und Klimmt ignorieren damit nicht nur die Notwendigkeit, auf steigendes Mobilitätsbedürfnis und wachsendes Verkehrsaufkommen mit einem bedarfs- und umweltgerechten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur zu reagieren. Sie verkennen auch völlig die volkswirtschaftliche Bedeutung von Investitionen im Verkehrs- und Baubereich. Finanz- und Verkehrsminister scheinen nicht zu wissen oder nicht wahrhaben zu wollen, dass Investitionen in die Infrastruktur bestehende Arbeitsplätze sichern, neue schaffen und Deutschland als Wirtschaftsstandort attraktiv machen. Mit dieser Art des "Sparens" ohne Rücksicht auf die Folgen macht es sich die Bundesregierung zu einfach. Die Union wird diese unverantwortlichen Kürzungen im Infrastrukturbereich nicht hinnehmen. ots Originaltext: CDU/CSU-Bundestagsfraktion Im Internet recherchierbar: http://recherche.newsaktuell.de Rückfragen bitte an: CDU/CSU-Bundestagsfraktion Pressestelle Tel.: (030) 227-52360 Fax: (030) 227-56660 Internet: http://www.cducsu.bundestag.de E -Mail: fraktion@CDUCSU.Bundestag.de Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

Themen in dieser Meldung


Weitere Meldungen: CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Das könnte Sie auch interessieren: