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Fischer: Metrorapid - noch nicht geboren, schon beerdigt

    Berlin (ots) - Der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (Hamburg) MdB, erklärt zum rot-grünen Koalitionsvertrag in NRW:

    Ausstieg schon vor dem Einstieg - die Vereinbarung zur
Magnetschwebebahn Metrorapid in NRW erinnert in fataler Weise an die
rot-grüne Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung. Die Technologie
wird gelobt, doch für eine Realisierung werden unüberwindbare Hürden
aufgebaut.
    
    Die Formulierung in der NRW-Koalitionsvereinbarung ist
bezeichnend: Das Land hat beim Bund den Bau einer Magnetschwebebahn
beantragt. Das Land übernimmt also keine Verantwortung. Nicht nur
das: Das Land stellt auch keine investiven Mittel für die
Realisierung des Metrorapid zur Verfügung und Betriebskostenzuschüsse
sollen nur in der Höhe vergleichbarer Zuschüsse für das SPNV-Angebot
im Rahmen eines integralen Fahrplanes gewährt werden. Dabei soll aber
der Metrorapid, ein für den Fernschnellverkehr konzipiertes System,
in NRW das ÖPNV-System regional vernetzen. Wie dies im geplanten
10-Minuten-Takt bei gleichzeitiger Konkurrenz durch SPNV und S-Bahn,
die auch attraktiver werden sollen, wirtschaftlich gestaltet werden
kann, bleibt offen. Rot-Grün auf Bundesebene hatte den Transrapid
Hamburg-Berlin im 30-Minuten-Takt und einem Reisendenaufkommen von
rd. 8 Mio. Passagieren pro Jahr als unwirtschaftlich abgelehnt und
beerdigt.
    
    Die vom Bund in Auftrag gegebene Machbarkeitsuntersuchung für
einen Metrorapid in NRW wird von Anfang an mit unlösbaren Parametern
versehen, der Ausstieg ist vorprogrammiert. Bezeichnend ist auch der
Zeitpunkt, an dem das Ergebnis vorliegen soll: in 2 Jahren, also nach
der nächsten Bundestagswahl. Damit wird der Bruch eines
populistischen Wahlversprechens der Beurteilung durch den Wähler
erneut entzogen!
    
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