CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Fischer: Metrorapid - noch nicht geboren, schon beerdigt
Berlin (ots)
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (Hamburg) MdB, erklärt zum rot-grünen Koalitionsvertrag in NRW:
Ausstieg schon vor dem Einstieg - die Vereinbarung zur Magnetschwebebahn Metrorapid in NRW erinnert in fataler Weise an die rot-grüne Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung. Die Technologie wird gelobt, doch für eine Realisierung werden unüberwindbare Hürden aufgebaut.
Die Formulierung in der NRW-Koalitionsvereinbarung ist bezeichnend: Das Land hat beim Bund den Bau einer Magnetschwebebahn beantragt. Das Land übernimmt also keine Verantwortung. Nicht nur das: Das Land stellt auch keine investiven Mittel für die Realisierung des Metrorapid zur Verfügung und Betriebskostenzuschüsse sollen nur in der Höhe vergleichbarer Zuschüsse für das SPNV-Angebot im Rahmen eines integralen Fahrplanes gewährt werden. Dabei soll aber der Metrorapid, ein für den Fernschnellverkehr konzipiertes System, in NRW das ÖPNV-System regional vernetzen. Wie dies im geplanten 10-Minuten-Takt bei gleichzeitiger Konkurrenz durch SPNV und S-Bahn, die auch attraktiver werden sollen, wirtschaftlich gestaltet werden kann, bleibt offen. Rot-Grün auf Bundesebene hatte den Transrapid Hamburg-Berlin im 30-Minuten-Takt und einem Reisendenaufkommen von rd. 8 Mio. Passagieren pro Jahr als unwirtschaftlich abgelehnt und beerdigt.
Die vom Bund in Auftrag gegebene Machbarkeitsuntersuchung für einen Metrorapid in NRW wird von Anfang an mit unlösbaren Parametern versehen, der Ausstieg ist vorprogrammiert. Bezeichnend ist auch der Zeitpunkt, an dem das Ergebnis vorliegen soll: in 2 Jahren, also nach der nächsten Bundestagswahl. Damit wird der Bruch eines populistischen Wahlversprechens der Beurteilung durch den Wähler erneut entzogen!
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