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Steinbach: Boykott der Anti-Rassismus-Konferenz

    Berlin (ots) - Aus Protest gegen erneute israelfeindliche Äußerungen des iranischen Präsidenten haben mehrere EU-Delegierte den Saal verlassen. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach MdB:

    Es ist überaus bedauerlich, dass die heute begonnene Antirassismus-Konferenz Durban II nach 2001 jetzt erneut zur Plattform für anti-israelische Propaganda und zu einem Tribunal gegen die westlichen Staaten wird.

    Die schlimmsten Befürchtungen mit Blick auf den Auftritt des iranischen Präsidenten haben sich bestätigt. Die Hasstiraden von Ahmadinedschad gegen Israel sind unerträglich, ein Verlassen des Saales durch EU-Delegierte die einzig richtige Konsequenz.

    Mit ihrem Boykott der umstrittenen Konferenz haben Deutschland, USA, Israel und weitere Staaten im Vorfeld ein klares Zeichen gesetzt. Zuvor war es leider nicht gelungen, zu einer gemeinsamen Haltung zu kommen, die den Missbrauch des Antirassismusgedankens zukünftig verhindert hätte.

    Wäre es nach dem Willen einiger islamischer Staaten gegangen, so wäre unter dem Deckmantel des Schutzes vor Diffamierung Kritik am Islam generell nicht möglich gewesen. Emanzipationsbestrebungen und positive menschenrechtliche Entwicklungen in islamischen Ländern wären damit in Gefahr.

    Der Boykott der Teilnahme an der "UN-Weltkonferenz gegen Rassismus" demonstriert den aufrichtigen politischen Willen, Rassismus weltweit zu ächten.

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