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Aigner/Kretschmer: Wissenschaft braucht Freiheit

    Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Verabschiedung eines Eckpunktepapiers zum Wissenschaftsfreiheitsgesetz im Kabinett erklären die forschungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB, und der Obmann im Ausschuss für Bildung und Forschung, Michael Kretschmer MdB:

    Exzellente Wissenschaft braucht exzellente Forschungsbedingungen. Dazu gehören weniger Bürokratie, mehr Eigenverantwortung und die besten Köpfe. Die vom Kabinett beschlossenen Eckpunkte stellen die Weichen in die richtige Richtung. Wichtige Maßnahmen sind etwa die langfristige Schaffung von Globalhaushalten für die Forschungseinrichtungen. Dies führt zu einem wirtschaftlicheren, forschungsadäquateren Einsatz der Mittel. Auch die Abschaffung der Stellenpläne im Bundeshaushalt, zunächst als Pilotprojekt für die Max-Planck-Gesellschaft, die Helmholtz-Zentren, die Fraunhofer-Gesellschaft und das Wissenschaftszentrum Berlin, ermöglicht es, frei werdende Stellen nach wissenschaftsspezifischem Bedarf neu zu besetzen. Und die Schaffung von Kontingenten, aus denen Gehälter für Spitzenforscher bezahlt werden können, gibt den Forschungseinrichtungen die Möglichkeit, attraktive Vergütungen, die dem internationalen Vergleich Stand halten, anzubieten. Spitzenforschung bekommt in Deutschland wieder eine Zukunft. Die Ministerin kann mit voller Unterstützung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die zügige Umsetzung der angekündigten Maßnahmen rechnen. Diese entsprechen inhaltlich den Forderungen des von der Fraktion beschlossenen Positionspapiers.

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