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Siebert: Verzicht auf Streumunition sollte ein Beispiel setzen

    Berlin (ots) - Bezugnehmend auf die heutige Ankündigung des Bundesministers der Verteidigung, künftig auf Streumunition zu verzichten, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CDU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:

    Die Entscheidung auf Streumunition zu verzichten ist richtig und könnte anderen Nationen als Beispiel dienen. Deswegen unterstütze ich den Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, unbedingt bei seinem Entschluss, in den deutschen Streitkräften künftig auf Streumunition zu verzichten, und die entsprechende Munition in den Beständen der Bundeswehr der Vernichtung zuzuführen.

    Vor dem Bedrohungshintergrund des Kalten Krieges war diese Waffenart für uns unverzichtbar. Durch die veränderte sicherheitspolitische Lage jedoch, werden Streitkräften andere Fähigkeiten abverlangt. Es hat deswegen keinen negativen Einfluss auf unsere Sicherheit, wenn wir uns von dieser Munition trennen.

    Darüber hinaus hat sich Streumunition auch durch die technische Fortentwicklung überlebt. Moderne Alternativmunition kann eine ähnliche Wirksamkeit im Einsatz entfalten, allerdings mit ungleich besserer Präzision und ohne die hohen Blindgängerraten, die Streumunition zu einer Gefahr für die Zivilbevölkerung machen.

    Diese Maßnahme zur Abrüstung ist in jeder Hinsicht zu begrüßen. Weiterhin ist zu hoffen, dass sich auch andere Nationen dem deutschen Beispiel anschließen und so ein Beitrag zu unser aller Sicherheit geleistet werden kann.

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