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Steinbach: SPD beim Thema Tibet gespalten

Berlin (ots) - Anlässlich der Diskussion um den Dalai Lama-Besuch in Berlin erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Erika Steinbach MdB: Ich begrüße die Ankündigung von Entwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul, sich mit dem geistigen Oberhaupt der Tibeter, dem Dalai Lama, treffen zu wollen. Neben den Unions-Politikern Merkel, Koch, Rüttgers, Kauder und Haibach ist Wieczorek-Zeul die erste SPD-Politikern, die den Mut für diese eigentlich selbstverständliche Geste der Solidarität mit dem unterdrückten Volk der Tibeter aufbringt. Die Kontroverse, welche diese Ankündigung innerhalb der SPD hervorgerufen hat, zeigt jedoch, dass die SPD in Menschrechtsfragen allgemein und beim Thema Tibet insbesondere tief gespalten ist. Der Dalai Lama ist wie kaum ein anderer geistiger Führer in der Welt als friedlicher Werber für die Rechte seines Volkes anerkannt. Unermüdlich hat er in der Vergangenheit die Repressionen der chinesischen Staatsführung gegenüber den Tibetern thematisiert und eine friedliche Lösung des Konfliktes angemahnt. Eine glaubwürdige Außenpolitik lebt von einer sachlichen Thematisierung von Menschenrechtsfragen, unabhängig von wirtschaftlichen Interessen eines Landes. Aus diesem Grunde ist es unverständlich, dass sich weite Teile der SPD - allen voran Bundesaußenminister Steinmeier - in der Tibet-Frage wegducken. Wer für Menschenrechte nur dann eintritt, wenn ansonsten keine eigenen Interessen berührt sind, macht sich unglaubwürdig. Pressekontakt: CDU/CSU - Bundestagsfraktion Pressestelle Telefon: (030) 227-52360 Fax: (030) 227-56660 Internet: http://www.cducsu.de Email: fraktion@cducsu.de Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell

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