Bleser/Jordan: Verbesserte Breitbandversorgung im ländlichen Raum dringend geboten
Berlin (ots)
Zum heutigen Beschluss eines umfassenden Antrages zur Breitbandversorgung in ländlichen Räumen erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser MdB, und der zuständige Berichterstatter, Dr. Hans-Heinrich Jordan MdB:
Moderne Kommunikationstechnologien wie das breitbandige Internet werden zunehmend zum Schlüssel für Innovation, Wachstum und Sicherung von Arbeitsplätzen auch in ländlichen Räumen. In unserer Informationsgesellschaft ist die integrierte Breitbandkommunikation Grundlage auch in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Familienpolitik und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes. Als großer Erfolg ist daher zu bewerten, dass das Ziel einer möglichst flächendeckenden Breitbandversorgung in Deutschland durch die Debatte des Antrages der Koalition "Breitbandversorgung in ländlichen Räumen schnell verbessern" in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt wird.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht in der aktuellen Initiative eine entscheidende Voraussetzung für die Gleichstellung des ländlichen Raumes und der Sicherung der Chancengleichheit für die dort lebenden Menschen. Mit der im Haushaltsplan des BMELV erstmals eingestellten Mittel zur Förderung der Breitbandversorgung in Höhe von insgesamt 30 Mio. Euro finden sich die Vorschläge der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wieder. Die schnelle Verbesserung der flächendeckenden Breitbandversorgung in Deutschland ist eine gesamtgesellschaftliche, ressortübergreifende Aufgabe des Bundes, der Länder und vordringlich auch der kommunalen Körperschaften sowie der im Wettbewerb stehenden Leistungsanbieter. Wir begrüßen aber ausdrücklich die schon bestehenden vielfältigen Aktivitäten in den verschiedenen Regionen Deutschlands.
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