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Aigner: Hightech-Strategie stimuliert private Investitionen in Forschung und Entwicklung

    Berlin (ots) - Zur Vorlage des ersten Gutachtens der Expertenkommission Forschung und Innovation zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB:

    Die Bundesregierung hat mit der Hightech-Strategie und zusätzlichen Bundesmitteln von rund 6,5 Milliarden Euro für Forschung, Entwicklung und Innovation in dieser Legislaturperiode die Weichen der Forschungspolitik neu gestellt. Die ergriffenen Maßnahmen zeigen nun Wirkung. Die erste Bilanz ist überaus erfreulich. Die Erkenntnisse der Expertenkommission bestätigen den eingeschlagenen Kurs in der Forschungs- und Innovationspolitik. Die Mobilisierungseffekte der Hightech-Strategie sind zudem unverkennbar.

    Nun gilt es, die neuen Instrumentarien weiter zu entwickeln und die Ausgaben für Forschung und Entwicklung kontinuierlich zu steigern. Ziel ist und bleibt, den Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung bis 2010 auf mindestens drei Prozent des Bruttoinlandproduktes zu steigern. Der Bund hat mit der deutlichen Erhöhung der Mittel seinen Anteil dazu geleistet. Aber auch die Länder und die Wirtschaft sind in der Verpflichtung, ihren Anteil dazu beizutragen.

    Nur mit einer erfolgreichen Forschungs- und Innovationspolitik schaffen wir die Voraussetzungen für mehr Wachstum und Beschäftigung. Darum gilt es, den eingeschlagenen Weg nun konsequent fortzusetzen.

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