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Brauksiepe: Zwei Jahre unionsgeführte Bundesregierung: Weniger Arbeitslose, mehr Beschäftigung

Berlin (ots)

Anlässlich der heute von der Bundesagentur für
Arbeit für den Monat November 2007 bekannt gegebenen 
Arbeitsmarktdaten zieht der arbeitsmarkt- und sozialpolitische 
Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Ralf 
Brauksiepe MdB eine positive arbeitsmarktpolitische Zwischenbilanz 
zur Halbzeit der Wahlperiode:
Vor zwei Jahren wurde Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. 
Seitdem erfährt der Arbeitsmarkt auf breiter Ebene einen Aufschwung 
und kann die Koalition eine beeindruckende Bilanz aufweisen: 1 
Million weniger Arbeitslose seit Amtsantritt dieser Regierung! 1 
Million zusätzliche Arbeitsplätze seit Amtsantritt dieser Regierung!
Weniger ältere Arbeitslose, weniger Langzeitarbeitslose, mehr junge 
Menschen, die eine Chance haben! Der Beschäftigungsaufbau geht - das 
sagen auch die Unternehmen - 2008 weiter. Der Aufschwung kommt bei 
immer mehr Menschen an. Das ist eine gute Botschaft für Deutschland.
Im Zuge des wirtschaftlichen Aufschwungs entstehen in Deutschland 
endlich wieder neue Arbeitsplätze. So waren im November 2005 noch 
4,53 Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos, nach zwei Jahren 
unionsgeführter Bundesregierung sind es nur noch 3,38 Millionen, das 
sind knapp 1,2 Million weniger Arbeitslose als noch unter Rot-Grün. 
Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der Arbeitslosen um 617.000 
gesunken.
Besonders erfreulich ist die Zunahme der 
sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Seit dem Amtsantritt der 
Regierung ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen 
Beschäftigungsverhältnisse um über 1,3 Millionen auf 27,45 Millionen 
November gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr war das ein Zuwachs von 
577.000. Dabei entfällt weiterhin etwa die Hälfte der 
Beschäftigungszunahme auf sozialversicherungspflichtige 
Vollzeitstellen.
Die Erwerbstätigenzahl in Deutschland hat im Oktober einen neuen 
Rekordstand erreicht, nachdem sie im September erstmals die Marke von
40 Millionen überschritten hatte. Wie das Statistische Bundesamt 
mitteilt, waren im Oktober rund 40,26 Millionen Personen mit Wohnort 
in Deutschland erwerbstätig. Das waren 688.000 Personen mehr als im 
Vorjahresmonat. Im Vergleich zum September wuchs die Zahl der 
Erwerbstätigen um 207.000 Personen.
Besonders ermutigend ist die Tatsache, dass auch wieder 
Langzeitarbeitslose von einem konjunkturellen Aufschwung profitieren.
Die Zahl der Langzeitarbeitslosen konnte von im November 2005 2,79 
Millionen um über 400.000 auf heute 2,37 Millionen gesenkt werden.
Mit unserer Politik schaffen wir die richtigen Rahmenbedingungen, 
dass der Aufschwung am Arbeitsmarkt auch weiter erhalten bleibt. 
Zuletzt haben wir mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen im 
Deutschen Bundestag beschlossen, den Beitragssatz zur 
Arbeitslosenversicherung auf 3,3 Prozent zum Beginn des nächsten 
Jahres zu senken. Dies entlastet die Arbeitnehmer deutlich. Noch zu 
Beginn dieser Wahlperiode betrug der Beitragssatz 6,5 Prozent. In 
gerade einmal zwei Jahren haben wir somit die Beitragsbelastung 
beinahe halbiert. Die jährliche Entlastung der Beitragszahler beträgt
insgesamt über 24 Mrd. Euro. Die Sozialversicherungsabgaben sinken 
durchschnittlich unter die Schwelle von 40 Prozent (39,7).
Damit kurbeln wir den Aufbau von sozialversicherungspflichtigen 
Beschäftigungsverhältnissen weiter an.
Wir sind also auf einem guten Weg. Noch gibt es in Deutschland 
aber über 3 Millionen Arbeitslose. In unseren Anstrengungen, die 
richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, dürfen wir daher nicht 
nachlassen. Der Abbau der Arbeitslosigkeit hat für die Union 
weiterhin höchste politische Priorität.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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