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Börnsen: Kultur - ein Grundbaustein Europas

    Berlin (ots) - Anlässlich der von Kulturstaatsminister Bernd Neumann MdB im Kulturausschuss vorgetragenen Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

    Die deutsche Ratspräsidentschaft war ein Meilenstein für die Entwicklung einer den aktuellen und künftigen Herausforderungen gewachsenen europäischen Kultur- und Medienpolitik. Kultur ist ein Grundbaustein Europas. Sie spielt im europäischen Einigungsprozess eine Schlüsselrolle. Die europäischen Bürger selbst fühlen sich  - bedingt durch gemeinsame Wurzeln und eine lange Geschichte - kulturell zusammengehörig und verbunden. Kunst und Kultur verbinden die Menschen unseres Kontinents auch über Sprachbarrieren und nationale Grenzen hinweg.

    Auf der politischen Agenda steht Kultur seit dem Vertrag von Maastricht. Der Respekt vor der kulturellen und sprachlichen Vielfalt und die Förderung des gemeinsamen kulturellen Erbes stehen dabei im Mittelpunkt. Dabei gilt es insbesondere auch, gemeinsame Grundüberzeugungen und Werte wie Religionsfreiheit, Toleranz, Pressefreiheit, Menschenrechte und Freiheit zur Grundlage von politischen Entscheidungen auf der europäischen Ebene zu machen.

    Dies ist in besonderer Weise der deutschen Ratspräsidentschaft im Bereich von Kultur und Medien gelungen. Das politisch bedeutendste Vorhaben - die Modernisierung der EU-Fernsehrichtlinie - hat dank des intensiven Einsatzes von Kulturstaatsminister Bernd Neumann MdB nicht nur einen erfolgreichen Abschluss gefunden. Der ausgehandelte Richtlinientext sichert zentrale Eckpunkte unserer demokratischen Gesellschaften: Schutz und Förderung kultureller Vielfalt, Jugendschutz, Schutz der Menschenwürde, Verbraucherschutz, Meinungs- und Informationsvielfalt. Mit der Richtlinie ist ein stabiler europäischer Rahmen geschaffen worden, der sowohl aufgrund der schnellen technologischen Entwicklung als auch aus gesellschaftspolitischen Gründen notwendig war.

    Ein weiterer großer Erfolg der deutschen Ratspräsidentschaft sind die am 24. Mai 2007 in Brüssel beschlossenen Schlussfolgerungen des Rates zum Beitrag des Kultur- und Kreativbereichs zur Verwirklichung der Lissabon-Strategie. Damit wird das klare Signal gesetzt: Kultur und Wirtschaft schließen sich nicht aus. Vielmehr bietet das Zusammenspiel ein großes Potenzial für Wachstum und Arbeitsplätze. Kulturwirtschaft zu einem Schwerpunkt der Ratspräsidentschaft gemacht zu haben, geht Hand in Hand mit den Bestrebungen des Deutschen Bundestages, diesen Sektor weiter auszubauen und zu stärken. Die Richtung künftiger Aktionen wird nun nicht nur national, sondern auch europäisch vorgegeben. Für die Wettebewerbsfähigkeit Deutschlands in einem gemeinsamen Europa ist dies ein unverzichtbarer Schritt gewesen.

    Schließlich haben die vielfältigen Fachkonferenzen zur kulturellen Vielfalt, zur Digitalisierung von Kulturgut, zur Mobilität von Sammlungen, zur Kulturwirtschaft und zu digitalen Medien notwendige Akzente für die künftige europäische Kultur- und Medienpolitik gesetzt. Denn wir brauchen eine intensive europäische Kooperation in diesen Bereichen für das Gelingen sowohl der nationalen als auch der europäischen Politik. Die natürliche gewachsene Verbundenheit der Nationen Europas kann durch eine kohärente, die Vielfalt achtende und die Gemeinsamkeiten betonende Politik nur gewinnen.

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