Börnsen: Großer Erfolg für die Kultur- erneute Steigerung des Kulturetats
Berlin (ots)
Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum Haushalt 2008 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Das ist ein anerkennenswerter Erfolg von Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Zum dritten Mal in Folge wird der Kulturhaushalt gesteigert. Im Jahr 2008 wird der Etat um 1,3 Prozent auf rund 1,1 Milliarden Euro steigen. Damit wird einmal mehr deutlich, welchen Stellenwert die Kultur und die Kulturschaffenden bei der Bundesregierung unter Leitung unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel einnehmen.
Nochmals wird unterstrichen, dass der Abwärtstrend der Mittel für die Deutsche Welle seit dem Regierungswechsel ein Ende gefunden hat. Zusätzliche 4 Millionen Euro werden dem Sender zugesprochen, insbesondere für das arabische Programm und die Kooperation mit ARD und ZDF. Für die Fortschreibung des Gedenkstättenkonzeptes -wie im Koalitionsvertrag vorgesehen - werden 10 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt. Daran ist erkennbar: Die Koalition nimmt ihren erinnerungs- und geschichtspolitischen Auftrag ernst. Dazu gehört auch, dass der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas eine Erhöhung ihrer Bundeszuwendung von 355.000 Euro zugesprochen wird.
Auch für die Musik in diesem Lande werden die Mittel erhöht. Die in 2007 begonnene und erfolgreich laufende "Initiative Musik" erhält ab 2008 erneut Mittel in Höhe von 1 Million Euro. Die Finanznot der Stiftung Weimarer Klassik wird durch die Initiative des Bundes beendet, indem der Bundesanteil um 1,3 Millionen Euro erhöht wird. Damit wird deutlich, welche Bedeutung die in Weimar vorhandenen Kunstschätze für Deutschland haben.
Neben anderen Mittelzuwächsen seien hier insbesondere die Mittel genannt, die zur Vorbereitung der Gedenktage im Jahr 2009 zum 60. Gründungstag der Bundesrepublik und den 20. Jahrestag des Mauerfalls eingestellt und geplant werden: 1 Million Euro für 2008 und 2 Millionen Euro für 2009.
Doch über den Etat hat das Parlament das letzte Wort. Nachbesserungen und Umschichtungen stehen nicht nur beim Denkmalschutz, der Hauptstadtkulturförderung, bei den Finanzhilfen für die Sorben oder auch der Auswertung der sogenannten Schnipselsäcke zur Debatte an.
Alles in allem ist auch dieser Kulturetat eine glänzende Leistung der Bundesregierung. Kunst und Kultur werden auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung geschützt und gefördert. Dafür gebührt allen Verantwortlichen ein herzlicher Dank!
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