Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Rücktritt von Horst Köhler
Bielefeld (ots)
Was für ein würdeloses Schauspiel um das höchste Amt im Staate! So überraschend Horst Köhler 2004 zur Wahl des Bundespräsidenten auf den Schild gehoben wurde, so überraschend trat er gestern zurück. Oft ist bei Rücktritten von Respekt die Rede, dieses Mal verbietet sich das. Horst Köhlers Rückzug kommt überstürzt, ist der Kritik an seinen Äußerungen unangemessen und wird vor allem den Erfordernissen, denen sich die Bundesrepublik in Folge der Finanz-, Wirtschafts- und Euro-Krise ausgesetzt sieht, in keinerlei Weise gerecht. Köhler ist nicht zurückgetreten, er ist aus seinem Amt und seiner Verantwortung geflüchtet und hinterlässt einen Scherbenhaufen - für sein Ansehen, für das politische Lager, das ihn ins Amt gebracht und im Amt bestätigt hat sowie für die politische Kultur unseres Landes. Keine Frage: Der Quereinsteiger Köhler hat immer wieder mit dem politischen Betrieb gefremdelt. Ein bloßer Grüßaugust wollte er nie sein, auch die Unterzeichnung von Gesetzen war für ihn stets mehr als eine Formsache. Dieser Bundespräsident mischte sich in die Tagespolitik ein, wenn er es für richtig hielt. Er kritisierte und musste folgerichtig auch mit Gegenkritik rechnen. Ja, er hatte sie mehrfach erlebt, hatte sich mehr als einmal den Zorn der Regierenden und der Parlamentarier zugezogen, aber gerade so eben auch an Popularität und Ansehen im Volk gewonnen. Horst Köhler hat gestern »mangelnden Respekt vor dem Amt« beklagt und ihn doch zuerst selbst gezeigt. Die Frage sei erlaubt: Welchem Bürger soll so ein Verhalten als Vorbild dienen? Dabei verrieten Gestik und Mimik mehr als seine Stimme. Da rang nicht einer um die Würde des Amtes, da sprach jemand, der sich persönlich verletzt fühlte und deshalb »mit sofortiger Wirkung« die Brocken hinwarf. Genau das dürfte es sein, was von diesem Präsidenten in Erinnerung bleibt. Zu Unrecht, blickt man auf seine knapp sechsjährige Amtszeit und die Leistungen anderer Bundespräsidenten zurück. Fakt ist, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und die von ihr geführte schwarz-gelbe Bundesregierung nun ein gewaltiges Problem mehr haben. Letzte Woche Roland Koch, jetzt Horst Köhler: Zur Armut im programmatischen Profil des bürgerlichen Lagers gesellt sich ein erschreckender Mangel an überzeugenden Persönlichkeiten. Es spricht Bände, dass schon wenige Stunden nach Köhlers Abgang aus Regierungskreisen einem Konsenskandidaten das Wort geredet wurde, den auch SPD und Grüne unterstützen könnten - trotz komfortabler eigener Mehrheit in der Bundesversammlung. Keine Frage, diese Regierung geht auf dem Zahnfleisch. Die nächsten vier Wochen werden entscheiden, ob sie sich noch einmal erholen kann. Mit der Regierungsbildung in NRW und der Erstellung einer wirkungsvollen Sparliste für den Bundeshaushalt stehen wichtige Entscheidungen an. Die Kür eines Bundespräsidenten bildet dann den Schlusspunkt - so oder so.
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