Westfalen-Blatt

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Steinbach-Streit:

    Bielefeld (ots) - Bereit zum Rückzug, wenn... Die Bedingungen, die Erika Steinbach für ihren Verzicht auf ihren Platz im Stiftungsrat »Flucht, Vertreibung, Versöhnung« stellt, haben es in sich. Mehr Einfluss für den Bund der Vertriebenen und weniger Mitsprache für die Politik nennt Steinbach als Preis. Bisher gaben die FDP und ihr Vorsitzender Guido Westerwelle vor, Steinbach aus dem Stiftungsrat heraushalten zu wollen, um die Versöhnung mit dem polnischen Volk nicht aufs Spiel zu setzen. Diesem Ziel sind die Liberalen nur scheinbar ein Stück näher gekommen. Denn Steinbach hat mit ihrem Forderungskatalog ihr taktisches Geschick bewiesen. Maximales für ihren Verband und für die Vertriebenen herausholen zu wollen ist völlig in Ordnung. Und was sagt die Kanzlerin, die die Regierung führen soll, zum Streit mit dem Vertriebenen-Verband? Nicht viel, zumindest nicht öffentlich. Angela Merkel muss sich entscheiden. Stützt sie Westerwelle oder Steinbach? Die Vertriebenen-Chefin und CDU-Abgeordnete erhält von ihrer Parteichefin kaum Rückendeckung. Immerhin kommt Bewegung in den Streit. Der Ausgang bleibt ungewiss.

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