BGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.
Börner zur neuen EU-Kommission: Europa kann es schaffen!
Berlin (ots)
"Die neue EU-Kommission hat es in der Hand, Europa zu einem der weltweiten Wachstumsmotoren zu machen. Voraussetzung ist eine Politik der konsequenten Marktöffnung, energische Schritte zur Deregulierung und Vollendung des Binnenmarktes sowie die Förderung neuer Technologien. Bislang ist hier noch zu wenig geschehen. Europa muss hier endlich in die Lage versetzt werden, seine Stärken auszuspielen. Nur so schaffen wir ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum und mehr Arbeitsplätze.
Als wichtigen Schritt hierzu begrüßen wir die Ernennung eines Vizepräsidenten für Industrie. Kommissar Verheugens vornehmlichste Aufgabe wird es sein, die europäische Wirtschaft wettbewerbsfähiger zu machen. Dazu gehört auch, dass Industrie und Handel zwar im Einklang mit der Umweltpolitik stehen, aber nicht über Gebühr belastet werden dürfen. Stichwort ist hier etwa der völlig überzogene Vorschlag einer neuen Chemikalienverordnung, die noch einmal grundsätzlich überdacht werden muss."
Dies erklärt Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA) heute in einer ersten Stellungnahme. Zuvor hatte Kommissionspräsident Barroso die Besetzung der Ressorts in der neuen EU-Kommission präsentiert, die am 1. November ihre Amtsgeschäfte aufnehmen wird, falls das Europäische Parlament seine Zustimmung erteilt.
"Den bisherigen Kommissaren für Handel und Landwirtschaft, Lamy und Fischler, gebührt ein Lob für ihr Engagement zur Marktöffnung. Ihre Nachfolger Mandelson und Fischer Boel müssen auf dem eingeschlagenen Weg des handelspolitischen Liberalismus energisch voranschreiten."
"Es liegt nun an der Europäischen Kommission, zu zeigen, dass auch mit 25 Kommissaren effektiv gearbeitet werden kann. Wir wünschen Präsident Barroso und seiner Mannschaft hierfür eine glückliche Hand", erklärt Börner abschließend.
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